26. Juni 2024 | Allgemein, Familie, Gesundheit, Gleichberechtigung, Lebensschutz, Pressemitteilung, Rüdiger Klos MdL, Soziales
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat den 22 SPD-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg die Missachtung des Lebensschutzes vorgeworfen: „Mit der Abschaffung der Beratungspflicht im gestern beschlossenen Positionspapier der gesamten...
25. Juni 2024 | Allgemein, Kommunales, Landesentwicklung, Miguel Klauß MdL, Pressemitteilung, Recht/Justiz, Verkehr
Das Ansinnen der Umwelthilfe, allein in 26 Städten in Baden-Württemberg höhere Parkgebühren und Parkbeschränkungen für SUV-Fahrzeuge zu beantragen, kommentiert der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL wie folgt: „Es mag vielleicht zunächst...
25. Juni 2024 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Inneres, Integration, Jugend, Migration, Pressemitteilung, Sicherheit
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Kultus-Staatssekretärin Sandra Boser (Grüne) Realitätsverweigerung vorgeworfen: „Dass die Versiebzigfachung antisemitischer Straftaten auch Auswirkungen auf die Gewalt an unseren Schulen hat, liegt...
25. Juni 2024 | Dr. Uwe Hellstern MdL, Energiewirtschaft, Pressemitteilung
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat dem Konstanzer CDU-Energiepolitiker Andreas Jung Scheinheiligkeit vorgeworfen: „Jung gehört zu der Partei, die die ‚Energiewende‘ nicht nur hingenommen haben, sondern bis heute aktiv vertreten! Er...
25. Juni 2024 | Bernhard Eisenhut MdL, Gesundheit, Pflege, Pressemitteilung, Soziales
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat dem Mitbegründer der Heidelberger Schule für Systemische Therapie, Fritz B. Simon, unwissenschaftliche Angstpolitik vorgeworfen: „In einem offenen Brief, über den der SPIEGEL berichtet, warnt er...
