„Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf erhob der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL heute in seinem Plenarbeitrag zum neuen...
Soziales
„Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf erhob der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL heute in seinem Plenarbeitrag zum neuen...
„Die Lösung wird vor allem im Hinblick auf die Finanzierung nur eine neues Krankenhaussystem sein, das den Patienten nicht zur Ware macht.“ Das sagte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute in der Krankenhausdebatte Im Landtag....
„Insbesondere in den Handlungsfeldern Krisenvorsorge und Gesundheit bin ich in der Enquete–Kommission mit der Erwartung angetreten, dass politische Lehren aus den Jahren des Corona-Regimes gezogen werden: Diese Erwartung hat sich leider nicht erfüllt.“ Das sagte die...
„Während ganz Deutschland für die Neuregelung der Außerklinischen Intensivpflege pragmatische Übergangslösungen findet, steht Baden-Württemberg wieder einmal als Trottel der Nation da.“ Mit diesen Worten reagiert die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola...
„Die Landesregierung nimmt die psychische Belastung unserer Landwirte zwar wahr, handelt aber nicht.“ Mit diesen Worten kommentiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Stellungnahme auf seinen Antrag (Drs. 17/6915). „Minister...
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat den 22 SPD-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg die Missachtung des Lebensschutzes vorgeworfen: „Mit der Abschaffung der Beratungspflicht im gestern beschlossenen Positionspapier der gesamten...
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat dem Mitbegründer der Heidelberger Schule für Systemische Therapie, Fritz B. Simon, unwissenschaftliche Angstpolitik vorgeworfen: „In einem offenen Brief, über den der SPIEGEL berichtet, warnt er...
„85 Prozent der Krankenhäuser werden 2024 rote Zahlen schreiben.“ Das sagte die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL heute in der Krankenhausdebatte im Landtag. „Die Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft BWKG schätzte den...
„Eine zukunftsfähige Krankenhausplanung aufzustellen, bei der der Bedarf berücksichtigt, niemand benachteiligt und technische Entwicklungen in der Gesundheitsversorgung berücksichtigt werden, hätte schon zu Zeiten passieren müssen, in denen unser Gesundheitssystem...
Der kirchenpolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat der evangelischen Kirche in Baden-Württemberg Scheinheiligkeit vorgeworfen: „Wer AfD-Mitglieder von kirchlichen Ämtern ausschließt und damit gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit praktiziert, braucht...
Der pflegepolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat das Eingeständnis des Scheiterns einer Pflegekammer in Baden-Württemberg begrüßt: „Es ist nun Aufgabe der Politik, sich der Herausforderungen in der Pflege anzunehmen. Das Votum hat deutlich gezeigt,...
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die aufkommende Lachgasdebatte als lächerlich kritisiert.
„Einsamkeit hat viele Ursachen – einige davon sitzen in diesem Parlament.“ Diesen Vorwurf erhob die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL heute im Landtag. „Der Zerfall der familiären Bindung durch eine fehlgeleitete Politik auf allen Ebenen, der...
„Ein gut durchdachtes Rettungsdienstgesetz bietet im Grundrauschen des Wohlfahrtsstaats den letzten Rettungsanker bei schweren Erkrankungen oder Unfällen, es bietet Verlässlichkeit und Vertrauen in den schweren Momenten, wenn man sich nicht mehr selbst zu helfen...