30. Mai 2023 | Pressemitteilung, Finanzen, Podeswa MdL
„Wir freuen uns, dass sich damit auch der Deutsche Sparkassen- und Giroverband den grünen Plänen entgegenstellt, Einfamilienhäuser zu verbieten. Schleweis geht sogar noch über unsere Forderung hinaus, die Grunderwerbsteuer insgesamt wieder auf 3,5 % abzusenken....
24. Mai 2023 | Pressemitteilung, Finanzen, Podeswa MdL
„Wenn ein unfassbar schlechtes und unsoziales Gesetz nun innerhalb von nur 2 Jahren schon das sechste Mal im Plenum behandelt wird, wird es dadurch auch nicht besser.“ Mit diesen Worten begann der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL seinen...
24. Mai 2023 | Pressemitteilung, Finanzen, Hellstern MdL, Klauß MdL
Der wohnungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Miguel Klauß MdL erwartet ein drastisches Absinken der Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer. „Mit dem Einbruch der Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer, der 2023 viel verheerender sein wird als der derzeitige...
24. Mai 2023 | Pressemitteilung, Finanzen, Podeswa MdL
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat die Altschuldenübernahme der Kommunen durch den Bund abgelehnt: „Im Umgang mit den Kommunen plädiert die Berliner Ampel in ihrem Koalitionsvertrag für ,ein neues kooperatives...
19. Mai 2023 | Pressemitteilung, Finanzen, Podeswa MdL
In Hinblick auf die Offenlegung der Bücher seitens der Landesregierung zur Zeit der Corona-Pandemie, verweist der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion auf die ebenso notwendige Offenlegung der Regierung und Ihrer Verwaltung von Geldern vor dem...
15. Mai 2023 | Finanzen, Podeswa MdL, Pressemitteilung
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL sieht die aktuelle Steuerschätzung als Warnsignal für die Landesregierung: „Die Krise ist nun auch bei den Steuereinnahmen angekommen. Das bedeutet, dass sämtliche ideologischen Projekte von jetzt an...
