31. Mai 2023 | Pressemitteilung, Goßner MdL, Inneres, Migration, Recht/Justiz, Sicherheit
„Das ist ein Ergebnis jahrelanger, unkontrollierter Masseneinwanderung, vor deren Folgen die AfD bereits 2015 warnte. Was damals als Menschenfeindlichkeit verächtlich gemacht wurde, erweist sich heute wieder einmal als richtig. Jetzt sind die Sicherheitsorgane damit...
29. Mai 2023 | Pressemitteilung, Bamberger MdL, Migration
„Pforzheim weist bereits jetzt mit 6,6 % Asylbewerbern, Asylanten und Geflüchteten den mit Abstand höchsten Anteil an der Gesamtbevölkerung aller Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg auf. Die Stadt ist durch die Aufnahme von Migranten, mit der Versorgung von 831...
29. Mai 2023 | Pressemitteilung, Goßner MdL, Inneres, Migration, Recht/Justiz
»Ausschreitungen wie die gestrigen in Mannheim, welche in körperlichen Auseinandersetzungen untereinander und Angriffen gegen die deutsche Staatsgewalt ausarteten, sind das zu erwartende Beiwerk eines solchen Stellvertreter-Wahlkampfes auf deutschem Territorium. Das...
29. Mai 2023 | Pressemitteilung, Baron MdL, Inneres, Migration, Recht/Justiz
»Der Bürgermeister von Illerkirchberg, Markus Häußler, verkennt die Zeichen der Zeit, wenn er meint, dass die beiden Schulmädchen, eines davon tot, ›zur falschen Zeit am falschen Ort‹ gewesen seien. Das Unerträgliche an Illerkirchberg ist gewiss nicht das ›Zufällige‹...
11. Mai 2023 | Migration, Pressemitteilung, Rupp MdL
Für den migrationspolitischen AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL sind die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels vollkommen unzureichend: „Die Kritik der Landkreise ist absolut angebracht. Dieser Flüchtlingsgipfel ist – wie ich gestern im Plenum prophezeite – ohne...
10. Mai 2023 | Migration, Pressemitteilung, Rupp MdL
„‚Wir schaffen das‘ – mit diesem lapidaren Spruch bleibt uns die schlechteste Kanzlerin seit Gründung der Bundesrepublik ewig in Erinnerung.“ Mit diesen Worten begann der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL seinen Debattenbeitrag anlässlich des...
