31. Mai 2023 | Pressemitteilung, Goßner MdL, Inneres, Migration, Recht/Justiz, Sicherheit
„Das ist ein Ergebnis jahrelanger, unkontrollierter Masseneinwanderung, vor deren Folgen die AfD bereits 2015 warnte. Was damals als Menschenfeindlichkeit verächtlich gemacht wurde, erweist sich heute wieder einmal als richtig. Jetzt sind die Sicherheitsorgane damit...
29. Mai 2023 | Pressemitteilung, Goßner MdL, Inneres, Migration, Recht/Justiz
»Ausschreitungen wie die gestrigen in Mannheim, welche in körperlichen Auseinandersetzungen untereinander und Angriffen gegen die deutsche Staatsgewalt ausarteten, sind das zu erwartende Beiwerk eines solchen Stellvertreter-Wahlkampfes auf deutschem Territorium. Das...
29. Mai 2023 | Pressemitteilung, Baron MdL, Inneres, Migration, Recht/Justiz
»Der Bürgermeister von Illerkirchberg, Markus Häußler, verkennt die Zeichen der Zeit, wenn er meint, dass die beiden Schulmädchen, eines davon tot, ›zur falschen Zeit am falschen Ort‹ gewesen seien. Das Unerträgliche an Illerkirchberg ist gewiss nicht das ›Zufällige‹...
26. Mai 2023 | Pressemitteilung, Goßner MdL, Inneres, Recht/Justiz
„Cihan Sügür hat tatsächlich den Offenen Brief in der Zeit unterschrieben, mit dem sich vor allem Linke und Grüne mit Bahar Aslan solidarisieren – die von ‚braunem Dreck innerhalb der Sicherheitsbehörden‘ gefaselt hatte. Das lässt tief blicken und offenbart enorme...
18. Apr 2023 | Klos MdL, Pressemitteilung, Recht/Justiz
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat das Heilbronner Urteil gegen Vertreter der sich selbst ernannten „Letzten Generation“ als angemessen begrüßt. „Endlich greift die Justiz durch, wie es für Wiederholungstäter angebracht und notwendig...
22. Mrz 2023 | Klos MdL, Pressemitteilung, Recht/Justiz
„Wer austeilt, sollte auch einstecken können“. Mit diesen Worten reagierte der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL auf die Klage der Deutschen Umwelthilfe DUH gegen den Internetriesen Meta. „Wer 300 Strafanzeigen loslässt, die allesamt von der...
