Pressemitteilungen
Miguel Klauß MdL: Nur der Verbrenner ist bezahlbar!
Der verkehrspolitische Sprecher Miguel Klauß kritisiert BW-Verkehrsminister Hermanns (Grüne) Forderung nach höheren Steuern bei Verbrenner-Autos.
Daniel Lindenschmid MdL: Waffenverbotszonen sind Symptombekämpfung!
Der innenpolitische Sprecher Daniel Lindenschmid kritisiert den Beschluss zur Einführung einer Waffenverbotszone am Heilbronner Hauptbahnhof scharf.
Dr. Rainer Balzer MdL: Spracherwerb obliegt nicht den Kindergärten
Der bildungspolitische Sprecher Dr. Rainer Balzer MdL weist Behauptungen von Migranteninitiativen zurück, wonach der Spracherwerb vvor allem den Kindergärten obliege.
Emil Sänze MdL: Ablehnung des Migrationspaktes ist Ohrfeige für Kretschmann
Der europapolitische Sprecher Emil Sänze bewertet die Ablehnung des Migrationspaktes der Ost- und südeuropäischen EU-Staaten als Ohrfeige für die baden-württembergischen Staatsregierung.
Dr. Rainer Balzer MdL: Schulsozialarbeiter lösen Gewaltproblem auch nicht!
Der bildungspolitische Sprecher Dr. Rainer Balzer weist GEW-Forderungen nach mehr Schulsozialarbeitern zur Eindämmung schulischer Gewalt zurück.
Daniel Lindenschmid MdL: Strobl kommt mit Taschenspielertricks
Der innenpolitische Sprecher Daniel Lindenschmid wirft Innenminister Strobl (CDU) armselige Taschenspielertricks vor.
Dr. Rainer Balzer MdL: Plumpe Propaganda am Helfenstein-Gymnasium Geislingen
Der bildungspolitische Sprecher Dr. Rainer Balzer kritisiert politische Stimmungsmache am Helfenstein-Gymnasium in Geislingen.
Dr. Rainer Balzer: Kein mehrsprachiges Personal an KiTas!
Der bildungspolitische Sprecher Dr. Rainer Balzer lehnt den Vorschlag des Verbands Bildung und Erziehung VBE, in KiTas mehrsprachiges Personal einzustellen, ab.
Emil Sänze MdL: Land wird noch tiefer in die Krise reiten
Das Land wird noch tiefer in die Krise stürzen, sagt Vize-Obmann Emil Sänze in seinem Debattenbeitrag voraus.
Dr. Uwe Hellstern MdL: Grundgesetz nicht für Klimaschutz ändern!
Der umweltpolitische Sprecher Dr. Uwe Hellstern weist die Forderungen des Deutschen Instituts für Urbanistik nach einer Grundgesetzänderung, um den Klimaschutz in den Kommunen finanziell abzusichern, zurück.
Bernhard Eisenhut MdL: Sie haben versagt, Herr Lucha
Der gesundheitspolitische Sprecher Bernhard Eisenhut wirft Gesundheitsminister Lucha (Grüne) Versagen vor.
Emil Sänze MdL: Vier Motoren unterstützen Brüsseler Zerstörungspolitik
Für Europapolitiker Emil Sänze sind die “Vier Motoren” nur Handlanger der Brüsseler Zerstörungspolitik.