Für Sie im Landtag
Die AfD-Fraktion bekennt sich zu den Wurzeln unserer Kultur und verteidigt sie gegen die Verächtlichmachung durch die Altparteien und deren Klientel. Unsere Kultur und Werte allein sind Leitbild für unsere Gesellschaft und unser politisches Handeln. Die AfD-Fraktion steht zu unserer Kultur, die auf der Grundlage des Christentums und der Aufklärung beruht und im Grundgesetz seine bestmögliche Form gefunden hat.
Seit 2016 bereichern wir den Landtag in Baden-Württemberg und zeigen, wie echte Oppositionsarbeit geht. Viele unserer Meinungen und Vorschläge, die erst mit viel Drama abgelehnt werden, werden von den anderen Fraktionen kopiert und später eingebracht. Auch wenn das ärgerlich ist, zeigt es doch, dass wir wissen, was die Bürger in diesem Land bewegt. Während man bei den “etablierten Parteien” oft den Eindruck hat, dass sie den Kontakt zur Bevölkerung verloren haben. Wir vertreten hingegen das Volk und dessen Interessen.
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Pressemitteilungen
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL teilt die Einschätzung des Landesverbands Schulpsychologie LSBW, wonach Bildung kein Spielball politischer Interessen sein darf: „Sich aber der Forderung des Landesschülerbeirats LSBR nach einer...
„Die Schließung der Notfallpraxis in Brackenheim im März 2025 reißt eine große Lücke in die medizinische Versorgung im ländlich geprägten Südwesten des Landkreises Heilbronn.“ Mit diesen Worten kommentiert die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle die...
Die AfD-Fraktion hat heute das Ergebnis ihrer Arbeit im Rahmen der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ des Landtags von Baden- Württemberg vorgelegt. „Wir haben im Gegensatz zu den anderen Fraktionen keinen ‚Bericht‘ geliefert, sondern im Gegenteil...
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat sich über die Statistik von Justizministerin Gentges (CDU) entsetzt gezeigt: „Kaum eine Zahl, die nicht gestiegen ist: Vor allem die Zahl der tatverdächtigen Kinder unter 14 Jahren sowie die Messerdelikte...
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat EnBW-Chef Georg Stamatelopoulos ideologische Verbohrtheit vorgeworfen: „Da erkennt er offenbar erst angesichts der Wahlergebnisse richtig, dass die Akzeptanz für die Energiewende bröckelt. Aber anstatt...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Kultusministerin Schopper (Grüne) zur Ankunft in der Realität gratuliert: „Sie hat zugegeben, dass fremdsprachige Schüler nicht nur zu mehr Klassen und damit erhöhtem Lehrerbedarf führen, sondern...
Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat die Forderung des Philologenverbands nach mehr schulischem „Hilfspersonal“ wie Sozialarbeitern oder Rektoratsassistenten zurückgewiesen: „Was wir brauchen, sind Lehrer! Wie die zu gewinnen...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Forderung des Berufsschullehrerverbands nach einer „Servicestelle Berufliche Orientierung“ nach Hamburger Vorbild abgelehnt: „Wir brauchen nicht mehr Bürokratie, sondern weniger. Das...
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat das Aus der Direktverbindung von Stuttgart in die USA als völlig falsches Signal bewertet: „Während heute mit Berlin der inzwischen dritte deutsche Flughafen eine Direktverbindung nach Dschidda, dem...
Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat der Generalkritik des Landesschülerbeirats prinzipiell zugestimmt: „Dass die Bildungsreform kein großer Wurf ist, Lehrkräfte überlastet sind und Aktionismus statt Weitblick die Politik von...
Aktuelle Debatten
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat EnBW-Chef Georg Stamatelopoulos ideologische Verbohrtheit vorgeworfen: „Da erkennt er offenbar erst angesichts der Wahlergebnisse richtig, dass die Akzeptanz für die Energiewende bröckelt. Aber anstatt...
„Unabhängig von der juristischen Einschätzung darf das berechtigte Anliegen, den Landtag vor einem kostspieligen Aufblähen zu bewahren, nicht aufgrund juristischer Fallstricke scheitern.“ Das sagte der stellv. rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL...
„Der Grad an Absurdität der Reaktionen auf Präsident Orbans Friedensreise und Botschafter Györkös‘ Ausschussbesuch in Stuttgart ist zum Fremdschämen.“ Mit diesem Vorwurf begann der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL seine Europarede heute im...
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den exorbitant hohen Anteil ausländischer Insassen in Gefängnissen als klares Zeichen für die verfehlte Migrationspolitik gewertet: „Ab 1. März ist es also amtlich: In baden-württembergischen...
„Es braucht jetzt radikale Ehrlichkeit über die Zustände an unseren Schulen.“ Mit diesen Worten begann der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL seinen Debattenbeitrag zur Schulgewalt im Landtag. „In Baden-Württemberg wurde 2023 eine...
Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat den Professorinnen Cress und „Dieser Beruf, den ich übrigens sehr gerne ausgeübt habe, ist heute so unattraktiv wie nie zuvor“. Das sagte der bildungspolitischer AfD-Fraktionssprecher Dr....
„Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf erhob der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL heute in seinem Plenarbeitrag zum neuen...
„Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf erhob der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL heute in seinem Plenarbeitrag zum neuen...
„Die Lösung wird vor allem im Hinblick auf die Finanzierung nur eine neues Krankenhaussystem sein, das den Patienten nicht zur Ware macht.“ Das sagte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute in der Krankenhausdebatte Im Landtag....
„Bei diesem überfälligen Thema muss man fragen, wie die FDP im Bund die Koalition der Wirklichkeitsverweigerung fortsetzen kann?“ Mit diesem Vorwurf begann der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL seinen Plenarbeitrag zur Klimadebatte. „Den...
Ihre Abgeordneten
Dr. Rainer Balzer
Alfred Bamberger
Anton Baron
Vorsitzender
Bernhard Eisenhut
Bernd Gögel
Hans-Jürgen Goßner
Stellv. Vorsitzender
Dr. Uwe Hellstern
Hans-Peter Hörner
Miguel Klauß
Stellv. Vorsitzender
Dennis Klecker
Rüdiger Klos
Daniel Lindenschmid
Parl. Geschäftsführer
Ruben Rupp
Emil Sänze
Udo Stein
Stellv. Vorsitzender
Joachim Steyer
