Aus dem Parlament

Dr. Uwe Hellstern MdL: Energiepolitik in Baden-Württemberg braucht eine Wende
12.12.2024 | Dr. Uwe Hellstern MdL, Plenarreden Hellstern MdL, Pressemitteilung
„Der vorliegende Etat straft Namen und Zweck des Ministeriums einmal mehr Lügen: Weder wird im Ministerium Umweltpolitik gemacht, noch tun die Landesregierung und die Ministerin irgendwas Sinnvolles fürs Klima.“ Das sagte der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher...
Dr. Rainer Balzer MdL: Diesen Haushalt haben unsere Kinder nicht verdient
12.12.2024 | Bildung, Plenarreden Balzer MdL, Pressemitteilung
„Irren ist menschlich, aber auf Irrtümern zu beharren teuflisch.“ Mit diesen Worten begann der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL seine Kritik am Kultus-Einzelplan in der Haushaltsdebatte. „Unsere Schüler schneiden schlecht ab bei...
Zumeldung „EnBW-Chef: Akzeptanz für Energiewende bröckelt“
06.09.2024 | Pressemitteilung, Agrar, Dr. Uwe Hellstern MdL, Energiewirtschaft, Ländlicher Raum, Naturschutz, Plenarreden Hellstern MdL, Umwelt, Wissenschaft
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat EnBW-Chef Georg Stamatelopoulos ideologische Verbohrtheit vorgeworfen: „Da erkennt er offenbar erst angesichts der Wahlergebnisse richtig, dass die Akzeptanz für die Energiewende bröckelt. Aber anstatt...
Ruben Rupp MdL: AfD wollte neues Wahlrecht nicht
18.07.2024 | Pressemitteilung, Plenarreden Rupp MdL, Recht/Justiz, Ruben Rupp MdL
„Unabhängig von der juristischen Einschätzung darf das berechtigte Anliegen, den Landtag vor einem kostspieligen Aufblähen zu bewahren, nicht aufgrund juristischer Fallstricke scheitern.“ Das sagte der stellv. rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL...
Emil Sänze MdL: Frieden braucht kein Mandat
18.07.2024 | Pressemitteilung, Emil Sänze MdL, Europa, Internationales, Plenarreden Sänze MdL
„Der Grad an Absurdität der Reaktionen auf Präsident Orbans Friedensreise und Botschafter Györkös‘ Ausschussbesuch in Stuttgart ist zum Fremdschämen.“ Mit diesem Vorwurf begann der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL seine Europarede heute im...
Rüdiger Klos MdL: AfD hat Verkehrskonzept vorgelegt – Sie nur Wunschvorstellungen
18.07.2024 | Pressemitteilung, Digitalisierung, Plenarreden Klos MdL, Verkehr
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den exorbitant hohen Anteil ausländischer Insassen in Gefängnissen als klares Zeichen für die verfehlte Migrationspolitik gewertet: „Ab 1. März ist es also amtlich: In baden-württembergischen...
Hans-Peter Hörner MdL: Gewalt an Schulen wirksam entgegentreten
18.07.2024 | Pressemitteilung, Bildung, Familie, Hans-Peter Hörner MdL, Jugend, Plenarreden Hörner MdL
„Es braucht jetzt radikale Ehrlichkeit über die Zustände an unseren Schulen.“ Mit diesen Worten begann der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL seinen Debattenbeitrag zur Schulgewalt im Landtag. „In Baden-Württemberg wurde 2023 eine...
Dr. Rainer Balzer MdL: wirklichkeitsferne Bildungspolitik verursacht Lehrermangel
18.07.2024 | Pressemitteilung, Bildung, Familie, Jugend, Plenarreden Balzer MdL
Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat den Professorinnen Cress und „Dieser Beruf, den ich übrigens sehr gerne ausgeübt habe, ist heute so unattraktiv wie nie zuvor“. Das sagte der bildungspolitischer AfD-Fraktionssprecher Dr....
Hans-Jürgen Goßner MdL: Ziele des Volksantrags im Einzelnen nicht umsetzbar
18.07.2024 | Pressemitteilung, Bevölkerungsschutz, Ehrenamt, Hans-Jürgen Goßner MdL, Inneres, Kommunales, Lebensschutz, Pflege, Plenarreden Goßner MdL, Sicherheit, Soziales
„Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf erhob der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL heute in seinem Plenarbeitrag zum neuen...
Hans-Jürgen Goßner MdL: Gesetzentwurf ist handwerkliche Katastrophe
18.07.2024 | Pressemitteilung, Bevölkerungsschutz, Ehrenamt, Hans-Jürgen Goßner MdL, Inneres, Kommunales, Lebensschutz, Pflege, Plenarreden Goßner MdL, Sicherheit, Soziales
„Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf erhob der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL heute in seinem Plenarbeitrag zum neuen...
Bernhard Eisenhut MdL: Gesetzentwurf bietet nur wenige Verbesserungen
17.07.2024 | Pressemitteilung, Bernhard Eisenhut MdL, Gesundheit, Lebensschutz, Pflege, Plenarreden Eisenhut MdL, Senioren, Soziales
„Die Lösung wird vor allem im Hinblick auf die Finanzierung nur eine neues Krankenhaussystem sein, das den Patienten nicht zur Ware macht.“ Das sagte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute in der Krankenhausdebatte Im Landtag....
Dr. Uwe Hellstern MdL: Planwirtschaft scheitert immer
17.07.2024 | Pressemitteilung, Agrar, Dr. Uwe Hellstern MdL, Energiewirtschaft, Ländlicher Raum, Naturschutz, Plenarreden Hellstern MdL, Umwelt, Wissenschaft
„Bei diesem überfälligen Thema muss man fragen, wie die FDP im Bund die Koalition der Wirklichkeitsverweigerung fortsetzen kann?“ Mit diesem Vorwurf begann der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL seinen Plenarbeitrag zur Klimadebatte. „Den...