Aus dem Parlament
Anton Baron MdL: parlamentarische Geheimhaltung im Südwesten außer Kraft
21.06.2023 | Pressemitteilung, Allgemein, Plenarreden Baron MdL
AfD-Fraktionschef wirft den anderen Fraktionen vor, sich nicht an die parlamentarische Geheimhaltung zu halten.
Joachim Steyer MdL: Hier geht es mitnichten um Umweltschutz, sondern um linksgrüne Ideologie!
27.04.2023 | Pressemitteilung, Ländlicher Raum, Naturschutz, Plenarreden Steyer MdL, Umwelt
Der naturschutzpolitische AfD-Fraktionssprecher Joachim Steyer MdL kommentiert den Volksantrag von vier Landesverbänden zum Flächenschutz.
Joachim Steyer MdL: Heizungsverbot ist realitätsfern
19.04.2023 | Pressemitteilung, Energiewirtschaft, Plenarreden Steyer MdL
Der handwerkspolitische AfD-Fraktionssprecher Joachim Steyer MdL weist in der Aktuellen Debatte nach, dass das von der Bundesregierung geplante Verbot des Einbaus neuer Gas- und Ölheizungen ab 2024 nicht umsetzbar und für die allermeisten Hauseigentümer nicht finanzierbar ist.
EU will willfährige Gesellschaft und Überwachungsstaat
06.02.2023 | Europa, Plenarrede, Plenarreden Sänze MdL, Verkehr
Die EU will eine willfährige Gesellschaft und führt uns mit der Euro-7-Norm in den Überwachungsstaat „Ihr Ziel ist, eine willfährige Gesellschaft zu schaffen, die sich dem hegemonialen Anspruch von Ökoterroristen unterordnen soll.“ Mit diesen Worten bilanziert der...
Unwürdiges Affentheater im Parlament – Demokratieverachtung der Altfraktionen!
03.02.2023 | Plenarrede, Plenarreden Lindenschmid MdL
Unwürdiges Affentheater im Parlament – die nicht-demokratiefähigen Fraktionen verweigern erneut unserer demokratisch gewählten Fraktion ihre parlamentarischen Rechte!
Kettenhemdpflicht statt Maskenpflicht zum Schutz der Passagiere im ÖPNV!
03.02.2023 | Plenarrede, Plenarreden Klauß MdL, Verkehr
Kretschmanns Erbe – Baden-Württemberg auf dem Weg zum Entwicklungsland!
02.02.2023 | Plenarrede, Plenarreden Baron MdL
Klimaschutzgesetz verstößt gegen Gleichheitsgrundsatz!
02.02.2023 | Naturschutz, Plenarrede, Plenarreden Steyer MdL, Umwelt
Joachim Steyer MdL: Das grünschwarze Klimaschutzgesetz verstößt gegen den Gleichheitsgrundsatz – AfD-Fraktion behält sich Klage vor!
Die Regierung hat kein Interesse daran, vorbestrafte Asylbewerber zu erfassen!
01.02.2023 | Migration, Plenarrede, Plenarreden Stein MdL, Sicherheit
Udo Stein: Das Ministerium für Justiz und Migration in Baden-Württemberg hat kein Interesse daran zu erfassen, wie viele Asylbewerber mit Vorstrafen wegen Sexualdelikten aktuell in BW leben.
Frauenhäuser explodieren! – Keine kulturelle Verharmlosung von Gewalt gegen Frauen!
30.01.2023 | Familie, Lebensschutz, Plenarrede, Plenarreden Wolle MdL, Soziales
Carola Wolle: Frauenhäuser explodieren – keine kulturelle Verharmlosung von Gewalt gegen Frauen – in Deutschland gilt deutsches Recht und NICHT die Sharia!
Unterwerfung unter EU-Irrsinn und Bürokratie!
09.11.2022 | Plenarrede, Plenarreden Baron MdL
Anton Baron: Demütige Unterwerfung unter EU-Irrsinn und die von diesem Gesetz hervorgerufene Bürokratie
Selbstbestimmungsrecht stärken: so viel Betreuung wie nötig, so viel Eigenständigkeit wie möglich!
09.11.2022 | Pflege, Plenarrede, Plenarreden Wolle MdL, Soziales
Carola Wolle: Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen stärken: nur so viel Betreuung, wie unbedingt nötig, so viel Eigenständigkeit wie möglich!