Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den exorbitant hohen Anteil ausländischer Insassen in Gefängnissen als klares Zeichen für die verfehlte Migrationspolitik gewertet: „Ab 1. März ist es also amtlich: In baden-württembergischen...
Digitalisierung
Der wirtschaftspolitische Sprecher Ruben Rupp kritisiert die schleppende Digitalisierung hierzulande.
Der digitalpolitische Sprecher Daniel Lindenschmid hält das Cybercrime-Zentrum für richtig.
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid befindet den Mobilfunkausbau für zu langsam.
„Wir begrüßen als AfD-Fraktion alles, was dazu beitragen kann, die Funklöcher in Baden-Württemberg zu stopfen – auch wenn es nur minimale Verbesserungen sein sollten“. Mit diesen Worten begründete der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid...
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat die Erleichterung des baurechtlichen Verfahrens zur Unterstützung des Mobilfunknetzausbaus wie folgt kommentiert: „Die Abschaffung von baurechtlichen Verfahren scheint...
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid kommentiert den Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten wie folgt: „Der Datenschutzbeauftragte hat gewollt oder ungewollt den Knackpunkt seiner Tätigkeit im letzten Teil seines Berichts selbst...
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL unterstützt die Kritik der Polizeigewerkschaft an der Landesregierung für deren mangelnde Tätigkeit in der Cybersicherheit. „Die wederholt erfolgreichen DDoS-Angriffe gegen die Internetauftritte der...
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat die Aussagen von Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona, am EuGH angesiedelter Gutachter, als Bestätigung von AfD-Positionen gewertet. „Sánchez-Bordona bekräftigt die...
02.12.20
Das Mitglied im Bildungsausschuss Uwe Wanke MdL hat sich dafür ausgesprochen, das digitale Arbeiten an den Schulen voranzubringen, und zugleich vor Fehlinvestitionen gewarnt. „Wir halten eine sinnvolle Digitalisierung für notwendig, auch wenn wir in...
04.11.19
„Die Neuregelungen zur ungefragten Weitergabe von Patientendaten im Gesetz zur Digitalisierung des Gesundheitswesens, dessen Verabschiedung im Bundestag am kommenden Donnerstag erfolgen soll, sind wegen ihrer direkten Auswirkungen auch auf jeden Bürger in...
06.10.19
Klaus Dürr MdL: Massive Zweifel an Tauglichkeit und Effizienz von De-Mail für die Nutzung in Behörden und Institutionen 23.07.2019 Stuttgart. Die Tageszeitung „Die Welt“ veröffentlichte vorgestern einen Artikel mit dem Titel:...