Die AfD-Fraktion bekennt sich zu den Wurzeln unserer Kultur und verteidigt sie gegen die Verächtlichmachung durch die Altparteien und deren Klientel. Unsere Kultur und Werte allein sind Leitbild für unsere Gesellschaft und unser politisches Handeln. Die AfD-Fraktion steht zu unserer Kultur, die auf der Grundlage des Christentums und der Aufklärung beruht und im Grundgesetz seine bestmögliche Form gefunden hat.
Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die umgehende Einstellung der absurden Diskussion über angebliche Grenzen der Versammlungsfreiheit gefordert. „Es ist hanebüchen, Grenzen von Staaten
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Stuttgart. „Was Hessen grundlegend falsch macht, dürfen wir Baden-Württemberger auf gar keinen Fall nachmachen.“ Mit diesen Worten warnt Hans Peter Stauch MdL, Mitglied im Ausschuss für Umwelt,
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Stuttgart. Fraktionsvize Emil Sänze MdL hat sich vehement gegen Forderungen des Deutschen Journalistenverbands DJV zur weiteren Reglementierung von Versammlungen ausgesprochen. Hintergrund ist der Vo
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