Für Sie im Landtag
Die AfD-Fraktion bekennt sich zu den Wurzeln unserer Kultur und verteidigt sie gegen die Verächtlichmachung durch die Altparteien und deren Klientel. Unsere Kultur und Werte allein sind Leitbild für unsere Gesellschaft und unser politisches Handeln. Die AfD-Fraktion steht zu unserer Kultur, die auf der Grundlage des Christentums und der Aufklärung beruht und im Grundgesetz seine bestmögliche Form gefunden hat.
Seit 2016 bereichern wir den Landtag in Baden-Württemberg und zeigen, wie echte Oppositionsarbeit geht. Viele unserer Meinungen und Vorschläge, die erst mit viel Drama abgelehnt werden, werden von den anderen Fraktionen kopiert und später eingebracht. Auch wenn das ärgerlich ist, zeigt es doch, dass wir wissen, was die Bürger in diesem Land bewegt. Während man bei den “etablierten Parteien” oft den Eindruck hat, dass sie den Kontakt zur Bevölkerung verloren haben. Wir vertreten hingegen das Volk und dessen Interessen.
Abgeordnete
Gesetzentwürfe
Anträge
Anfragen
Pressemitteilungen
„Vielen Dank, Thomas Strobl, für die Umsetzung einer alten AfD-Forderung.“ Mit diesen Worten reagiert der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL auf die Taser-Wende des CDU-Innenministers.„In allen Haushaltsberatungen hatten wir die...
Der rechts- und religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) Einknicken vor dem Islam vorgeworfen:„Auf die Frage, wie er die Berliner Initiative zur Überarbeitung des Neutralitätsgesetzes findet, drückte er sich...
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat die Aufhebung des Compact-Verbots durch das Bundesverwaltungsgericht als Sieg für die Pressefreiheit gewürdigt:„Diese Entscheidung ist nicht nur ein juristischer Erfolg für ‚Compact‘, sondern auch ein...
„Baden-Württemberg muss umgehend die Zulassung des Schulbuchs ‚Politik und Co.‘ des C.C. Buchner Verlags zurücknehmen.“ Mit diesen Worten reagiert der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL auf die Neuauflage des Buchs, in dem nur noch...
„Finanzminister Bayaz (Grüne) muss umgehend dafür sorgen, dass Baden-Württembergs Zahlungen zum Länderfinanzausgleich für Berlin sofort eingestellt werden.“ Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL das von Schwarzrot...
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat dem Tübinger Bürgermeister Boris Palmer zugestimmt, der heute in der Tagesschau forderte, die geplante Senkung der Gewerbesteuer nicht auf die Kommunen abzuwälzen:„Der gegenwärtige Streit zwischen Bund,...
„Wenn jetzt schon ein Konstanzer Gemeinderat den Bundesinnenminister wegen der Zurückweisung von Asylbewerbern an der deutsch-polnischen Grenze anzeigt, wird auch dem letzten Bürger klar, wie sehr sich unser Land in Richtung internationalistische ‘No Borders No...
„Nach dem ‚Hitzebetroffenheitsindex‘ hat der ökogrüne Graichen-Clan mit dem ‚Wasserstress‘ das nächste politische Alarmwort kreiert.“ Mit diesen Worten reagiert der landwirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL auf die „Wasserstress-Studie“ des...
„Dass der Alarmismus gegen ‚rechts‘ inzwischen täglich durchs Dorf getrieben wird, zeigt die Nervosität der linken Blase, die ihre Deutungshoheit schwinden sieht.“ Mit diesen Worten reagiert der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Sandro Scheer MdL auf...
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat dem SWR einseitige Einwanderungspropaganda vorgeworfen.„Was Michael Lehmann hier offenbar ohne redaktionelle Endkontrolle publizieren durfte, spottet jeder Beschreibung. Vorab: die Finanzierungskürzung...
Aktuelle Debatten
„Der vorliegende Etat straft Namen und Zweck des Ministeriums einmal mehr Lügen: Weder wird im Ministerium Umweltpolitik gemacht, noch tun die Landesregierung und die Ministerin irgendwas Sinnvolles fürs Klima.“ Das sagte der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher...
„Irren ist menschlich, aber auf Irrtümern zu beharren teuflisch.“ Mit diesen Worten begann der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL seine Kritik am Kultus-Einzelplan in der Haushaltsdebatte. „Unsere Schüler schneiden schlecht ab bei...
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat EnBW-Chef Georg Stamatelopoulos ideologische Verbohrtheit vorgeworfen: „Da erkennt er offenbar erst angesichts der Wahlergebnisse richtig, dass die Akzeptanz für die Energiewende bröckelt. Aber anstatt...
„Unabhängig von der juristischen Einschätzung darf das berechtigte Anliegen, den Landtag vor einem kostspieligen Aufblähen zu bewahren, nicht aufgrund juristischer Fallstricke scheitern.“ Das sagte der stellv. rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL...
„Der Grad an Absurdität der Reaktionen auf Präsident Orbans Friedensreise und Botschafter Györkös‘ Ausschussbesuch in Stuttgart ist zum Fremdschämen.“ Mit diesem Vorwurf begann der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL seine Europarede heute im...
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den exorbitant hohen Anteil ausländischer Insassen in Gefängnissen als klares Zeichen für die verfehlte Migrationspolitik gewertet: „Ab 1. März ist es also amtlich: In baden-württembergischen...
„Es braucht jetzt radikale Ehrlichkeit über die Zustände an unseren Schulen.“ Mit diesen Worten begann der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL seinen Debattenbeitrag zur Schulgewalt im Landtag. „In Baden-Württemberg wurde 2023 eine...
Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat den Professorinnen Cress und „Dieser Beruf, den ich übrigens sehr gerne ausgeübt habe, ist heute so unattraktiv wie nie zuvor“. Das sagte der bildungspolitischer AfD-Fraktionssprecher Dr....
„Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf erhob der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL heute in seinem Plenarbeitrag zum neuen...
„Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf erhob der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL heute in seinem Plenarbeitrag zum neuen...
Ihre Abgeordneten
Dr. Rainer Balzer
Alfred Bamberger
Anton Baron
Vorsitzender
Bernhard Eisenhut
Bernd Gögel
Hans-Jürgen Goßner
Stellv. Vorsitzender
Dr. Uwe Hellstern
Hans-Peter Hörner
Miguel Klauß
Stellv. Vorsitzender
Dennis Klecker
Rüdiger Klos
Daniel Lindenschmid
Parl. Geschäftsführer
Ruben Rupp
Emil Sänze
Udo Stein
Stellv. Vorsitzender
Joachim Steyer
