23. Dez. 2022 | Bernd Gögel MdL, Pressemitteilung, Wirtschaft
AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Einschätzungen von Südwestmetall-Chef Joachim Schulz zu den Entlastungen der Bundesregierung voll und ganz unterstützt: „Es ist erfreulich, unter dem einheitlichen Jubelgeschrei über die Entlastungen der Ampel, das uns auch im...
23. Dez. 2022 | Carola Wolle MdL, Pressemitteilung
„Jetzt zu glauben, mit einem kurzfristig einberufenen Gipfelchen könnten die tiefgreifenden Probleme des Gesundheitssystems gelöst werden, ist ein Trugschluss.“ Mit diesen Worten kommentierte die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL den heutigen...
20. Dez. 2022 | Carola Wolle MdL, Pressemitteilung
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carol Wolle MdL hat Sozialminister Lucha (Grüne) angesichts des Alarms der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft zum Handeln aufgefordert. „Während Betroffene von ‚Kliniksterben‘ sprechen, sieht ihn die...
19. Dez. 2022 | Pressemitteilung, Udo Stein MdL
„Alle reden nur vom Klimawandel und der Gefahr, die dieser für den Wald darstellt – dabei ist der größte Feind des Waldes die Politik!“ Mit diesen Worten kommentierte der forstpolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein MdL den Waldzustandsbericht 2022. „Forstminister...
16. Dez. 2022 | Dr. Uwe Hellstern MdL, Pressemitteilung
„In der schwierigsten Haushaltssituation der Regierung Kretschmann vergrößert der Finanzminister die Anzahl der Stellen in der Finanzverwaltung um 175.“ Mit diesen Worten lehnte der stellvertretende finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL die...
