29. Mai 2023 | Pressemitteilung, Bamberger MdL, Migration
„Pforzheim weist bereits jetzt mit 6,6 % Asylbewerbern, Asylanten und Geflüchteten den mit Abstand höchsten Anteil an der Gesamtbevölkerung aller Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg auf. Die Stadt ist durch die Aufnahme von Migranten, mit der Versorgung von 831...
11. Mai 2023 | Migration, Pressemitteilung, Rupp MdL
Für den migrationspolitischen AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL sind die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels vollkommen unzureichend: „Die Kritik der Landkreise ist absolut angebracht. Dieser Flüchtlingsgipfel ist – wie ich gestern im Plenum prophezeite – ohne...
11. Mai 2023 | Balzer MdL, Bildung, Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat sich entsetzt über die Forderung von VBE-Landes- und Bundeschef Gerhard Brand gezeigt, Selbstverteidigungskurse in die Lehrerausbildung zu integrieren. „Abgesehen davon, dass das Phänomen ‚Gewalt gegen...
10. Mai 2023 | Hellstern MdL, Pressemitteilung, Umwelt
„Während Justizministerin Marion Gentges (CDU) heute im Landtag über die Verringerung der Flüchtlingszahlen diskutieren wollte, konterkariert Berlin diese Bemühungen mit der nächsten politischen Absurdität.“ Mit diesen Worten reagiert der umweltpolitische...
10. Mai 2023 | Migration, Pressemitteilung, Rupp MdL
„‚Wir schaffen das‘ – mit diesem lapidaren Spruch bleibt uns die schlechteste Kanzlerin seit Gründung der Bundesrepublik ewig in Erinnerung.“ Mit diesen Worten begann der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL seinen Debattenbeitrag anlässlich des...
