von AfD-Fraktion-BW | Dez. 18, 2025 | Anton Baron MdL, Pressemitteilung
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL kommentiert das Urteil des Verfassungsgerichts zur Tunnel-Klage der AfD-Landtagsfraktion wie folgt: „Unsere Erwartungen an das Verfassungsgericht waren etwas höher. Es wäre wichtig gewesen, Leitplanken für derartige Eingriffe zu...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 18, 2025 | Dennis Klecker MdL, Pressemitteilung
„Sebastian Hotz ist kein harmloser Witzbold, sondern ein politischer Akteur, der Verachtung für Andersdenkende als Satire tarnt.“ Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL den X-Post des Satirikers „El Hotzo“...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 17, 2025 | Pressemitteilung
„Wenn Baden-Württemberg beim Wachstum im Bundesländervergleich inzwischen im unteren Drittel landet und 2026 nur noch um magere 0,7 Prozent wächst, ist das das Ende des Märchens vom starken Musterland“. Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 17, 2025 | Pressemitteilung
„Für einen Untersuchungsausschuss zu den ‚Geisterlehrern‘ steht die AfD sachpolitisch als zweite Fraktion bereit.“ Mit diesen Worten unterstützt der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL die FDP-Forderung. „Nach einem derart massiven...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 16, 2025 | Pressemitteilung
Die mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL sieht sich durch die drastischen Worte von Trumpf-Aufsichtsratschef Peter Leibinger bestätigt: „Wenn der BDI-Präsident von der schwersten Wirtschaftskrise seit Gründung der Bundesrepublik spricht und...
