von AfD-Fraktion-BW | Dez. 16, 2025 | Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL sieht in den Ergebnissen von „Kompass 4“ ein Alarmsignal: „Wenn der Test zeigt, dass deutlich weniger Kinder das Niveau für ein Gymnasium erreichen, als später tatsächlich aufs Gymnasium...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 12, 2025 | Pressemitteilung
„Während die DLRG von ‚unserer Demokratie‘ schwadroniert, handelt sie selbst zutiefst undemokratisch: Niemand darf wegen seiner politischen Anschauungen benachteiligt werden – das schreibt unser Grundgesetz in Artikel 3 klar fest.“ Mit diesen Worten reagiert...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 12, 2025 | Allgemein
Erklärung der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg zur Einführung der Datenanalyseplattform Palantir-Gotham Die AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg bewertet die Einführung datenanalytischer Systeme im Bereich der inneren Sicherheit vor dem Hintergrund einer...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 11, 2025 | Bernhard Eisenhut MdL
„Genau diese Betriebe, die wir angeblich alle schützen wollen, sollen die Zeche zahlen, wenn Landkreise oder Zweckverbände die neue Freiheit für versteckte Preiserhöhungen nutzen.“ Das sagte der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL in der...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 11, 2025 | Dennis Klecker MdL
„Im Namen des Volkes verurteilen wir Sie zu fünf Jahren Haft – und zahlen Ihnen obendrauf noch Prämien, damit Sie bitte schön an der Therapie teilnehmen.“ Mit diesen Worten begann der stellv. rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL heute seinen...
