von AfD-Fraktion-BW | Dez. 11, 2025 | Pressemitteilung
„Drei Jahre, 2,3 Millionen Euro Steuergeld – und am Ende nicht ein einziger gerichtsfester Beweis für Rechtsbruch oder Strafvereitelung.“ Mit diesen Worten begann der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL seinen Debattenbeitrag zum...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 11, 2025 | Pressemitteilung
„Die AfD-Fraktion wird dem Nachtragshaushalt 2025/2026 zustimmen, weil endlich ein Großteil der kreditfinanzierten Bundesmittel für Infrastruktur an die Kommunen weitergeleitet wird – ohne kleinkarierte landesseitige Zweckbindung.“ Das sagte der finanzpolitische...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 11, 2025 | Pressemitteilung
„Die Grünen, die früher ‚Soldaten sind Mörder‘ brüllten und mit Gewalt gegen die Polizei demonstrierten, geben heute die großen Wehrhaftigkeitslehrer: Das ist Heuchelei in Reinkultur“. Mit diesen Worten begann der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr....
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 11, 2025 | Ruben Rupp MdL
„Messerangriffe, Clankriminalität, Islamismus – aber nein, der größte Feind ist für Sie der friedliche Fußballfan!“ Mit diesem Vorwurf an Innenminister Strobl begann der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL die aktuelle Debatte heute im Landtag. „19...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 11, 2025 | Pressemitteilung
„Wenn diese Umfrage kein Weckruf für die schlafende Landesregierung ist – was dann?“ Mit diesen Worten kommentiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktion Bernd Gögel MdL die Allensbach-Untersuchung, nach der 57 Prozent der Menschen in Baden-Württemberg besorgt über...
