„Unabhängig von der juristischen Einschätzung darf das berechtigte Anliegen, den Landtag vor einem kostspieligen Aufblähen zu bewahren, nicht aufgrund juristischer Fallstricke scheitern.“ Das sagte der stellv. rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL...
Ruben Rupp MdL
Pressemitteilungen und andere Veröffentlichungen unseres Landtagsabgeordneten Ruben Rupp.
Der migrationspolitische Sprecher Ruben Rupp wertet den exorbitant hohen Anteil ausländischer Insassen in Gefängnissen als klares Zeichen für die verfehlte Migrationspolitik.
Der arbeitsmarktpolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat dem Reutlinger FDP-Abgeordneten Pascal Kober MdB vorgeworfen, schon lange keine liberalen Grundsätze mehr zu vertreten: „Unter dem Vorwand der ‚Verhältnismäßigkeit‘ verteidigt er ein Positionspapier...
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Ausreisezahlen von Justizministerin Gentges (CDU) als Jubelkosmetik kritisiert: „Gentges feiert, dass 2330 Menschen zur freiwilligen Rückkehr bewegt wurden und damit fast 500 mehr als 2022. Ja und?...
„Für den katastrophalen Stand der Digitalisierung Baden-Württembergs tragen die Regierungen die volle Verantwortung.“ Das sagte der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL heute in der Digitalisierungsdebatte im Landtag. „Mit so einer vernichtenden...
Ruben Rupp MdL sieht die Schuld für die Bürokratielast bei der EU.
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat Schraubenkönig Reinhold Würth Scheinheiligkeit vorgeworfen: „Erst warnt er seine Belegschaft vor der AfD – um jetzt, nach 9,1 Prozentpunkten mehr, anzukündigen, lieber im Ausland zu investieren. Mit...
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL stimmt der Analyse des Ortenauer Tunnelbauers Martin Herrenknecht von Deutschland als „Softie-Gesellschaft“ zu: „Man müsse nicht Eidechsen umsiedeln oder über das Gendern diskutieren, sondern über...
Der migrationspolitische Sprecher Ruben Rupp kommentiert die derzeit laufende Diskussion um die Abschiebung schwerstkrimineller Ausländer.
Der migrationspolitische Sprecher Ruben Rupp wirft Justizministerin Gentges (CDU) Asylkosmetik vor.
Der wirtschaftspolitische Sprecher Ruben Rupp hat IG-Metall-Chefin Barbara Resch Blauäugigkeit vorgeworfen.
Der wirtschaftspolitische Sprecher Ruben Rupp wertet die Not bei der Suche von Unternehmensnachfolgen als erwartbare Entwicklung.
Der medienpolitische Sprecher Ruben Rupp sieht in der Diskussion um die Otfried-Preußler-Schulbenennung linke Volkserziehung.
Wirtschaftspolitiker Ruben Rupp wertet die Geschehnisse bei Porsche in Zuffenhausen als Zeichen für die laufende Deindustrialisierung.
Migrationsexperte Ruben Rupp versteht die wachsende Skepsis gegenüber der Migrationspolitik.