23. Mai 2023 | Pressemitteilung, Rupp MdL, Wirtschaft
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL kritisiert die neue Ansiedlungsstrategie der Landesregierung als reine Symptombekämpfung: „Was Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) heute in der Landespressekonferenz vorgetragen hat, kann man nur...
11. Mai 2023 | Migration, Pressemitteilung, Rupp MdL
Für den migrationspolitischen AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL sind die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels vollkommen unzureichend: „Die Kritik der Landkreise ist absolut angebracht. Dieser Flüchtlingsgipfel ist – wie ich gestern im Plenum prophezeite – ohne...
10. Mai 2023 | Pressemitteilung, Rupp MdL, Wirtschaft
„Das Tariftreue- und Mindestlohngesetz für öffentliche Aufträge ist seit der Einführung des Mindestlohns auf Bundesebene am 16. August 2014 überflüssig“. Mit diesen Worten warb der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL heute im Plenum um...
10. Mai 2023 | Migration, Pressemitteilung, Rupp MdL
„‚Wir schaffen das‘ – mit diesem lapidaren Spruch bleibt uns die schlechteste Kanzlerin seit Gründung der Bundesrepublik ewig in Erinnerung.“ Mit diesen Worten begann der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL seinen Debattenbeitrag anlässlich des...
09. Mai 2023 | Migration, Pressemitteilung, Rupp MdL
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Forderung des Ellwanger LEA-Leiters nach einer einfacheren Migration in den Arbeitsmarkt als naiv verworfen: „Es ist bezeichnend, wenn ausgerechnet der Leiter einer der berüchtigtsten LEAs des...
08. Mai 2023 | Inneres, Pressemitteilung, Rupp MdL
Die AfD-Fraktion hat für Mittwoch „Wir schaffen das nicht – Baden-Württemberg versinkt im Asylchaos“ als aktuelles Debattenthema gemeldet. Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL begründet die Themenwahl so: „Städtetag und Kommunen warnen nun...
