von AfD-Fraktion-BW | Dez. 10, 2025 | Bernhard Eisenhut MdL
„Die Landesregierung macht wieder das Falsche mit großer Geste: Man schreibt neue Verbote für E-Zigaretten, Vapes und erhitzte Produkte ins Gesetz, ohne die Ursachen der Sucht konsequent anzugehen.“ Das sagte der suchtpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 10, 2025 | Pressemitteilung
„Es ist richtig, die Grundlagen der Mittelstandsförderung zu überarbeiten – Aber wegweisend wären echte Reformen im Bund und der EU, um Abhängigkeiten von Fördergeldern zu reduzieren.“ Das sagte der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL in...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 10, 2025 | Pressemitteilung
„Wer den Zugang zum juristischen Vorbereitungsdienst von vagen ‚Zweifeln‘ an einem Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung abhängig macht, ersetzt die verfassungsrechtlichen Kriterien Eignung, Befähigung und Leistung durch ein politisches...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 10, 2025 | Pressemitteilung
„Unser Bildungssystem in Baden-Württemberg bricht zusammen – und Grün-Schwarz schaut tatenlos zu.“ Das sagte der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL in der Debatte zum AfD-Schulgesetzentwurf. „Sinkendes Niveau, explodierende...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 10, 2025 | Pressemitteilung
„Grün-Schwarz will mit der Schüler-ID ein Überwachungsinstrument einführen und verkauft es als Fortschritt.“ Das sagte der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL heute in der Landtagsdebatte zur Schüler-ID. „Die Wahrheit: Unsere Kinder...
