25. Mai 2023 | Pressemitteilung, Eisenhut MdL, Verbraucherschutz
Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat das Leipziger Urteil zu Tübinger Verpackungssteuer als fatales Signal pro grüne Verbots- und Regelungswut kritisiert: „Leider zeigt sich einmal mehr, dass der Rechtsstaat dem grünen...
24. Mai 2023 | Pressemitteilung, Eisenhut MdL, Gesundheit
„Wir lehnen Ihre Pflegekammer auch ab, weil wir durch sie keine Verbesserung der Situation der Pflegekräfte in Baden-Württemberg erkennen können.“ Mit diesen Worten begann der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL seinen Debattenbeitrag zum...
21. Apr 2023 | Eisenhut MdL, Gesundheit, Pressemitteilung
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat dem Tübinger Umweltstaatsekretär Christian Kühn (Grüne) Alarmismus vorgeworfen. „Die Ankündigung, mit „Blick auf den Klimawandel“ den Bau von „Schattenplätzen“ auf öffentlichen...
20. Apr 2023 | Eisenhut MdL, Gesundheit, Pressemitteilung
„Zwangsmitgliedschaften sind mit uns ebenso wenig zu machen wie Zwangsrundfunk, Zwangsorganspenden oder Zwangsimpfungen.“ Mit diesen Worten begründete der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Ablehnung des Gesetzes zur Errichtung...
28. Mrz 2023 | Eisenhut MdL, Gesundheit, Pressemitteilung
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Forderung der Gesundheitsministerkonferenz nach mehr Forschung bei Impfschäden als heuchlerisch kritisiert: „Genau die Regierungsvertreter, die maßgeblich für die...
14. Mrz 2023 | Eisenhut MdL, Gesundheit, Pressemitteilung
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat sich ob der angespannten Lage in der Kinder- und Jugendpsychiatrie besorgt gezeigt: „Die Lage in der Kinder- und Jugendpsychiatrie ist absolut verstörend. Es tut mir im Herzen weh zu sehen,...