22. Dez. 2021 | Pressemitteilung
„Wer selber keine Führung kann, kann diese erst recht nicht von anderen bestellen, auch nicht von Bundeskanzler Scholz“. Mit dieser Kritik an Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) begann Fraktionschef Bernd Gögel MdL seine Entgegnung...
22. Dez. 2021 | Pressemitteilung
„In keiner Haushaltsberatung der vergangenen Jahrzehnte haben die Regierungsfraktionen mit über 200 Änderungsanträgen so viele und fasst noch mehr Änderungen ihres eigenen Haushaltsentwurfs beantragt als alle Oppositionsfraktionen...
22. Dez. 2021 | Pressemitteilung
„Ihr Projekt Cyber Valley hat nicht gehalten, was Sie versprochen haben“. Diese Kritik richtete der wirtschaftspolitische Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL heute in der Plenardebatte an dir grünschwarze Landesregierung. „Wir als AfD-Fraktion...
21. Dez. 2021 | Pressemitteilung
„Nicht Weihnachten spaltet, sondern das ZDF, das in einem christlich-abendländisch verfassten Land ernsthaft diese Frage stellt.“ Mit diesen Worten kritisiert der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL das Format...
21. Dez. 2021 | Pressemitteilung
Als „Schlag ins Gesicht“ insbesondere junger Menschen bezeichnet der jugendpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid die geplanten Kontaktbeschränkungen zu Silvester. „Zu Beginn der Pandemie haben uns die Regierungsparteien...
