21. Dez. 2021 | Bernd Gögel MdL, Dr. Bernd Grimmer MdL, Pressemitteilung
Ich bin erschüttert über diese Pietätlosigkeit. Der verstorbene Bernd Grimmer ist noch nicht unter der Erde, da wird eine Personaldebatte losgetreten, obwohl der Betreffende nochmal nicht von der Landeswahlleiterin angeschrieben wurde geschweige die Annahme seines Mandats erklärt hat.
20. Dez. 2021 | Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) im Streit um die Studienmöglichkeit für Ungeimpfte kritisiert. „Auch wer sich gegen eine Impfung entscheidet, hat das Recht, sein...
20. Dez. 2021 | Pressemitteilung
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL unterstützt die Forderung des Südwest-Einzelhandels nach einer Aufhebung der 2G-Regel. „In Niedersachsen kassierte das Oberverwaltungsgericht die 2G-Regel im Einzelhandel wegen zu vieler...
20. Dez. 2021 | Pressemitteilung
„Verbote von Corona-Spaziergängen und ähnlichen friedlichen Protesten gegen die Corona-Politik sind ein Rückfall in obrigkeitsstaatliche Verhaltensmuster.“ Mit diesen Worten reagierte der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Anton Baron...
17. Dez. 2021 | Pressemitteilung
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die neue Corona-Verordnung des Landes als maßlos überzogen zurückgewiesen. „Nicht nur, dass mit dem ‚Verweil-Verbot‘ auf öffentlichen Plätzen massiv ins...
