17. Dez. 2021 | Pressemitteilung
„Es ist natürlich schwierig, den Haushaltsplan für ein Ministerium zu diskutieren, das nicht nur unnötig ist, sondern nur existiert, weil Herr Strobl seine Landes-CDU an die Grünen verkauft hat.“ Mit dieser Generalkritik begann der...
17. Dez. 2021 | Pressemitteilung
„Keine großen Innovationen, keine Verbesserung im allgemeinen Verkehrssektor, keine Zukunftsinvestitionen.“ Mit dieser Reihung fasste der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL heute im Landtag seine Kritik am...
17. Dez. 2021 | Pressemitteilung
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat der Landesregierung bei der Impfpflichtdiskussion Verantwortungslosigkeit vorgeworfen. „50 % der Bürger vertrauen der Demokratie nicht mehr, gar 80 % nicht mehr den Parteien, ergab eine Studie der Körber-Stiftung....
16. Dez. 2021 | Pressemitteilung
„Bei der Vergabe von Forschungsmitteln darf es keine Vorfestlegung auf erwünschte Ergebnisse geben“. Mit dieser Generalkritik reagierte der stellv. wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf die Einbringung des...
16. Dez. 2021 | Dr. Uwe Hellstern MdL, Energiewirtschaft, Pressemitteilung
„Beenden Sie den Unfug der teuren unrentablen und landschaftsfressenden Windenergie im Schwachwindland Baden-Württemberg“. Diese Aufforderung richtete der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern heute in der Plenardebatte zum...
