16. Dez. 2021 | Pressemitteilung
„Was für eine Gefühlskälte, ausgerechnet an Menschen mit Krebs Sparpolitik zu exekutieren!“ Mit diesen Worten kommentierte die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL heute in ihrer Haushaltsrede den Brief des...
16. Dez. 2021 | Pressemitteilung
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindeschmid MdL hat Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) totalitäres Denken vorgeworfen. „Sie empfindet es ‚geradezu als eine Zumutung‘, dass wegen des Datenschutzes ‚viele...
16. Dez. 2021 | Pressemitteilung
„Unsere 11 Anträge wurden nicht abgelehnt, weil sie sinnbefreit sind, sondern weil sie von der falschen Fraktion kommen – was für ein demokratieunwürdiges Theater“. Diesen Vorwurf erhob der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr....
16. Dez. 2021 | Pressemitteilung
„Die qualifizierte Fachkräftezuwanderung ist eine Phantomdiskussion, in diesem Zustand Deutschlands will und wird keine echte Fachkraft nach Baden-Württemberg kommen“. Diese Bilanz zog der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL...
16. Dez. 2021 | Pressemitteilung
Fraktionschef Bernd Gögel hat sich über die kommissarische Leitung des Bundestags-Innenausschusses durch Petra Pau (Linke) entsetzt gezeigt. „Dem baden-württembergischen Polizeihauptkommissar Martin Hess, der einen untadeligen Lebenslauf aufweist,...
