von AfD-Fraktion-BW | Dez. 19, 2024 | Dennis Klecker MdL, Medien/Rundfunk, Pressemitteilung
Dennis Klecker MdL: Wieso braucht Hauk für Kontrolle von „Dubai-Schokolade“ erst ein Sonderprogramm? „Wieso benötigt der Verbraucherschutzminister Hauk erst ein Sonderprogramm, um seiner Kernaufgabe ‚Lebensmittelüberwachung‘...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 19, 2024 | Pressemitteilung
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat die Brückenpläne von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) als realitätsferne Weihnachtsgeschichte zurückgewiesen: „Die Brückenproblematik ist ein Sinnbild für jahrelanges Versagen im Bereich der...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 19, 2024 | Pressemitteilung
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL wertet die Konjunkturprognose des Instituts für angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) und der Universität Hohenheim als fatales Zeugnis für die Wirtschaftspolitik in Baden-Württemberg: „Kurz vor...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 18, 2024 | Dr. Rainer Balzer MdL, Pressemitteilung
„Den vorliegende Entwurf zur Änderung des Schulgesetzes lehnen wir ab, weil die relevanten Instrumente, die eine spürbare Verbesserung gebracht hätten, nicht konsequent angewandt werden.“ Das sagte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 18, 2024 | Pressemitteilung, Rüdiger Klos MdL
„Anstand, Ehrlichkeit, Gerechtigkeit oder gar Respekt vor Wahlergebnissen – das genaue Gegenteil ist ihre Politik“. Diesen Vorwurf erhob der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MDL heute in der Landtagsdebatte zum Stiftungsfinanzierungsgesetz....
