31. Mai 2023 | Pressemitteilung, Goßner MdL, Inneres, Migration, Recht/Justiz, Sicherheit
„Das ist ein Ergebnis jahrelanger, unkontrollierter Masseneinwanderung, vor deren Folgen die AfD bereits 2015 warnte. Was damals als Menschenfeindlichkeit verächtlich gemacht wurde, erweist sich heute wieder einmal als richtig. Jetzt sind die Sicherheitsorgane damit...
29. Mai 2023 | Pressemitteilung, Goßner MdL, Inneres, Migration, Recht/Justiz
»Ausschreitungen wie die gestrigen in Mannheim, welche in körperlichen Auseinandersetzungen untereinander und Angriffen gegen die deutsche Staatsgewalt ausarteten, sind das zu erwartende Beiwerk eines solchen Stellvertreter-Wahlkampfes auf deutschem Territorium. Das...
26. Mai 2023 | Pressemitteilung, Goßner MdL, Inneres, Recht/Justiz
„Cihan Sügür hat tatsächlich den Offenen Brief in der Zeit unterschrieben, mit dem sich vor allem Linke und Grüne mit Bahar Aslan solidarisieren – die von ‚braunem Dreck innerhalb der Sicherheitsbehörden‘ gefaselt hatte. Das lässt tief blicken und offenbart enorme...
24. Mai 2023 | Pressemitteilung, Goßner MdL, Sicherheit
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Rassismusunterstellung des Fellbacher Gemeinderats Gökay Sofuoğlu (SPD) im Zuge der Aslan-Debatte als Unverschämtheit zurückgewiesen. „Als Landes- und Bundesvorsitzender der Türkischen...
18. Mai 2023 | Goßner MdL, Inneres, Pressemitteilung, Sicherheit
»Wir können Kinder und Jugendliche nicht unter einen Generalverdacht stellen und sie von öffentlichen Plätzen via gefährlicher Störgeräusche vertreiben. Die Frage, welches Bild, wir in unserer Gesellschaft von jungen Leuten zeichnen, ist wichtig, geht aber in diesem...
07. Mai 2023 | Goßner MdL, Pressemitteilung, Sicherheit
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL kommentiert die SPD-Anfrage zu Waffenscheinen von Extremisten wie folgt: „Gefährder dürfen keine Waffen haben, das ist klar. Die SPD wirft hier aber Nebelkerzen. Sie spricht von irgendwelchen...