PressemitteilungStuttgart, den 20.08.2026Zur Bilanz der ersten 100 Tage der grün-schwarzen Landesregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Martin Rothweiler: „Statt mit klaren Entscheidungen auf die ernste Lage in Baden-Württemberg zu reagieren, ist die...
Kommunales
PressemitteilungStuttgart, 16.07.2026 Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Emil Sänze MdL, fordert angesichts der eskalierenden Finanznot der Kommunen in Baden-Württemberg die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. „Diese Krise ist kein...
ZumeldungStuttgart, den 17.06.2026AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler MdL kritisiert Ministerpräsident Özdemir (Grüne) scharf für dessen Vorhaben, neue Schulden machen zu wollen: „Die AfD-Fraktion steht stets an der Seite der Kommunen. Und daher stehen wir jeglicher...
PressemitteilungStuttgart, 11.05.2026 „Der Gewerbesteuereinbruch ist die Quittung für die grün-schwarze Wirtschaftspolitik der letzten Jahre“. Mit diesen Worten kommentiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Martin Rothweiler MdL die aktuelle Steuerschätzung. „Während der...


