„Diese Bilanz ist völlig inakzeptabel“

20.08.2026
Pressemitteilung Stuttgart, den 20.08.2026 Zur Bilanz der ersten 100 Tage der grün-schwarzen Landesregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Martin Rothweiler: „Statt mit klaren Entscheidungen auf die ernste Lage in Baden-Württemberg zu reagieren, […]

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Pressemitteilung

Stuttgart, den 20.08.2026

Zur Bilanz der ersten 100 Tage der grün-schwarzen Landesregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Martin Rothweiler:

„Statt mit klaren Entscheidungen auf die ernste Lage in Baden-Württemberg zu reagieren, ist die Landesregierung in ihren ersten 100 Tagen vor allem durch Skandale aufgefallen: 60 neue Stellen im Regierungsapparat, höhere Diäten und die Selbstbedienungsmentalität im Landesmedienzentrum sprechen eine deutliche Sprache. Während Unternehmen um ihre Wettbewerbsfähigkeit kämpfen, Kommunen finanziell unter Druck stehen und die Bürger immer stärker belastet werden, kümmert sich Grün-Schwarz vor allem um sich selbst. Die Regierung hat den Ernst der Lage offenbar noch immer nicht erkannt. Was Baden-Württemberg jetzt braucht, sind klare Prioritäten, schnellere Entscheidungen und eine Politik, die sich um die tatsächlichen Probleme im Land kümmert. Diese Bilanz nach 100 Tagen ist völlig inakzeptabel.“

Ihr Ansprechpartner:

Josef Walter

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart

Weitere Pressemitteilungen:

Zumeldung „GEW zum Start ins neue Schuljahr“
Zumeldung „GEW zum Start ins neue Schuljahr“

PressemitteilungStuttgart, 08.09.2026 „Das Magdeburger Wahlergebnis beantwortet die GEW nicht mit Selbstkritik, sondern mit noch mehr politischer Erziehung.“ Mit diesen Worten reagiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL auf den...

Weiterlesen
Zumeldung „PISA-Ergebnisse so schlecht wie nie“
Zumeldung „PISA-Ergebnisse so schlecht wie nie“

PressemitteilungStruttgart, 08.09.2026 „Der historische PISA-Tiefpunkt ist die Quittung jahrelanger bildungspolitischer Fehlsteuerung – auf die man weder mit mehr Messung, Stärkung der Herkunftssprache oder gar Social-Media-Verdammnis reagieren darf.“ Das sagte die...

Weiterlesen
Zumeldung: Warum "Forever Young" zum Festivalhit wurde
Zumeldung: Warum "Forever Young" zum Festivalhit wurde

PressemitteilungStuttgart, 07.09.2026 „Das Glücksgefühle-Festival hat unfreiwillig gezeigt, was aus der vielbeschworenen Freiheit der Kunst geworden ist: Politische Botschaften sind willkommen, solange sie gegen die AfD gerichtet sind.“ Mit diesen Worten bilanzierte...

Weiterlesen
Startseite 9 Arbeitskreis 9 Kommunales 9 „Diese Bilanz ist völlig inakzeptabel“