„Irren ist menschlich, aber auf Irrtümern zu beharren teuflisch.“ Mit diesen Worten begann der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL seine Kritik am Kultus-Einzelplan in der Haushaltsdebatte. „Unsere Schüler schneiden schlecht ab bei...
Arbeitskreis
„Die Schließung der Notfallpraxis in Brackenheim im März 2025 reißt eine große Lücke in die medizinische Versorgung im ländlich geprägten Südwesten des Landkreises Heilbronn.“ Mit diesen Worten kommentiert die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle die...
Die AfD-Fraktion hat heute das Ergebnis ihrer Arbeit im Rahmen der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ des Landtags von Baden- Württemberg vorgelegt. „Wir haben im Gegensatz zu den anderen Fraktionen keinen ‚Bericht‘ geliefert, sondern im Gegenteil...
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat sich über die Statistik von Justizministerin Gentges (CDU) entsetzt gezeigt: „Kaum eine Zahl, die nicht gestiegen ist: Vor allem die Zahl der tatverdächtigen Kinder unter 14 Jahren sowie die Messerdelikte...
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat EnBW-Chef Georg Stamatelopoulos ideologische Verbohrtheit vorgeworfen: „Da erkennt er offenbar erst angesichts der Wahlergebnisse richtig, dass die Akzeptanz für die Energiewende bröckelt. Aber anstatt...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Kultusministerin Schopper (Grüne) zur Ankunft in der Realität gratuliert: „Sie hat zugegeben, dass fremdsprachige Schüler nicht nur zu mehr Klassen und damit erhöhtem Lehrerbedarf führen, sondern...
Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat die Forderung des Philologenverbands nach mehr schulischem „Hilfspersonal“ wie Sozialarbeitern oder Rektoratsassistenten zurückgewiesen: „Was wir brauchen, sind Lehrer! Wie die zu gewinnen...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Forderung des Berufsschullehrerverbands nach einer „Servicestelle Berufliche Orientierung“ nach Hamburger Vorbild abgelehnt: „Wir brauchen nicht mehr Bürokratie, sondern weniger. Das...
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat das Aus der Direktverbindung von Stuttgart in die USA als völlig falsches Signal bewertet: „Während heute mit Berlin der inzwischen dritte deutsche Flughafen eine Direktverbindung nach Dschidda, dem...
Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat der Generalkritik des Landesschülerbeirats prinzipiell zugestimmt: „Dass die Bildungsreform kein großer Wurf ist, Lehrkräfte überlastet sind und Aktionismus statt Weitblick die Politik von...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat GEW-Landeschefin Monika Stein aufgefordert, sich um gute Bildung und nicht um schlechte Ideologie zu kümmern: „Dass außer der GEW gleich vier Pressekonferenzen zum Schulstart stattfinden, zeigt...
Für den sicherheitspolitischen AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL grenzt die Jubelmeldung von Justizministerin Gentges (CDU) über fünf abgeschobene afghanische Straftäter an Volksverdummung: „Fünf von 5.700 werden jetzt gefeiert und außerdem bejubelt, dass...
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat an den 83. Gedenktag der Deportation der Deutschen aus Russland erinnert. „Mit einem Erlass des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR vom 28. August 1941 begann die Deportation der Deutschen in der...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Ablehnung der Ganztagsschule durch die AfD-Fraktion bekräftigt: „Der Finanzierungsstreit zeigt, dass die Kiwi-Koalition Probleme lösen will, die wir ohne sie gar nicht hätten. Selbst der VBE...
Zur Berichterstattung über seine Kleine Anfrage (Drs. 17/7203) erklärt der innenpolitischer AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL: Der Ausländeranteil an ermittelten Tätern für das Jahr 2023 lag bei 40 Prozent, ein Anstieg um ganze fünf Prozent zum Vorjahr...