Der agrarpolitische Sprecher Dennis Klecker lehnt einen weiteren Personalaufwuchs in Hauks Ministerium ab.
Arbeitskreis
Der wissenschaftspolitische Sprecher Alfred Bamberger wirft im Zuge der Vorstellung der Ergebnisse des sogenannten Instituts für Rechtsextremismus-Forschung die Instrumentalisierung von Universitätsinstituten vor.
Der bildungspolitische Sprecher Dr. Rainer Balzer kritisiert die heute beschlossene grün-schwarze Bildungsreform als zu spät und zu wenig.
AfD-Fraktionschef Anton Baron kritisiert die Landesregierung ob der Denkschrift des Rechnungshofs.
Der stellv. verkehrspolitische Sprecher Rüdiger Klos führt die Insolvenz desBatteriekonzerns Varta auf die herrschende grüne Verkehrspolitik von Verkehrsminister Hermann (Grüne) zurück.
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Forderungen des Positionspapiers der Polizeigewerkschaft als überfällig bewertet: „Die Entwicklung bei Straftaten mit Messern ist nicht erst seit Mannheim beängstigend. Was die Gewerkschaft...
Der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat SWR Kultur erneut plumpe Propaganda vorgeworfen: „Mit der abstrakt-abstrusen Klassifizierung nach Zivilisations-, Kriegs-, Gewissens- und Alltagshelden schuf das Feature die Grundlagen, nicht nur den...
„Unabhängig von der juristischen Einschätzung darf das berechtigte Anliegen, den Landtag vor einem kostspieligen Aufblähen zu bewahren, nicht aufgrund juristischer Fallstricke scheitern.“ Das sagte der stellv. rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL...
„Der Grad an Absurdität der Reaktionen auf Präsident Orbans Friedensreise und Botschafter Györkös‘ Ausschussbesuch in Stuttgart ist zum Fremdschämen.“ Mit diesem Vorwurf begann der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL seine Europarede heute im...
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den exorbitant hohen Anteil ausländischer Insassen in Gefängnissen als klares Zeichen für die verfehlte Migrationspolitik gewertet: „Ab 1. März ist es also amtlich: In baden-württembergischen...
Der migrationspolitische Sprecher Ruben Rupp wertet den exorbitant hohen Anteil ausländischer Insassen in Gefängnissen als klares Zeichen für die verfehlte Migrationspolitik.
„Es braucht jetzt radikale Ehrlichkeit über die Zustände an unseren Schulen.“ Mit diesen Worten begann der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL seinen Debattenbeitrag zur Schulgewalt im Landtag. „In Baden-Württemberg wurde 2023 eine...
Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat den Professorinnen Cress und „Dieser Beruf, den ich übrigens sehr gerne ausgeübt habe, ist heute so unattraktiv wie nie zuvor“. Das sagte der bildungspolitischer AfD-Fraktionssprecher Dr....
„Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf erhob der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL heute in seinem Plenarbeitrag zum neuen...
„Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf erhob der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL heute in seinem Plenarbeitrag zum neuen...