24. Mai 2023 | Pressemitteilung, Eisenhut MdL, Gesundheit
„Wir lehnen Ihre Pflegekammer auch ab, weil wir durch sie keine Verbesserung der Situation der Pflegekräfte in Baden-Württemberg erkennen können.“ Mit diesen Worten begann der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL seinen Debattenbeitrag zum...
21. Apr 2023 | Eisenhut MdL, Gesundheit, Pressemitteilung
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat dem Tübinger Umweltstaatsekretär Christian Kühn (Grüne) Alarmismus vorgeworfen. „Die Ankündigung, mit „Blick auf den Klimawandel“ den Bau von „Schattenplätzen“ auf öffentlichen...
20. Apr 2023 | Eisenhut MdL, Gesundheit, Pressemitteilung
„Zwangsmitgliedschaften sind mit uns ebenso wenig zu machen wie Zwangsrundfunk, Zwangsorganspenden oder Zwangsimpfungen.“ Mit diesen Worten begründete der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Ablehnung des Gesetzes zur Errichtung...
18. Apr 2023 | Gesundheit, Pressemitteilung, Wolle MdL
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL bezeichnet das heute von Sozialminister Lucha (Grüne) vorgelegte Jahreskrankenhausbauprogramm 2023 als völlig realitätsfern: „Lucha geht es nicht um den Erhalt einer wohnortnahen Versorgung in intakten...
28. Mrz 2023 | Eisenhut MdL, Gesundheit, Pressemitteilung
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Forderung der Gesundheitsministerkonferenz nach mehr Forschung bei Impfschäden als heuchlerisch kritisiert: „Genau die Regierungsvertreter, die maßgeblich für die...
17. Mrz 2023 | Europa, Gesundheit, Pressemitteilung, Sänze MdL
„Lebensrettende Blutspende betrifft als Empfänger prinzipiell alle Bürger; das Recht Blut zu spenden ist aber kein Grundrecht im Sinne des Grundgesetzes.“ Mit diesen Worten kommentiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL das Vorhaben...
