24. Mai 2023 | Pressemitteilung, Finanzen, Hellstern MdL, Klauß MdL
Der wohnungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Miguel Klauß MdL erwartet ein drastisches Absinken der Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer. „Mit dem Einbruch der Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer, der 2023 viel verheerender sein wird als der derzeitige...
12. Mai 2023 | Klauß MdL, Pressemitteilung, Wohnen
Der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL kommentiert die Diskussion um Dämmvorschriften im Wohnungsbau wie folgt: „Bauministerin Nicole Razavi (CDU) traut sich endlich, sich gegen den noch schärferen Standard für Neubauten EH40 auszusprechen....
25. Apr 2023 | Klauß MdL, Pressemitteilung, Wohnen
Der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL kommentiert das Gesetz zur Digitalisierung baurechtlicher Verfahren der Landesregierung wie folgt: „Bauministerin Razavi (CDU) stellt schon richtig fest, dass die Situation beim Bauen mehr...
20. Apr 2023 | Klauß MdL, Pressemitteilung, Verkehr
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL kommentiert die Debatte um das Mobilitätsgesetz wie folgt: „Das Mobilitätsgesetz soll jeden Autofahrer oder Einwohner mit einer monatlichen Abgabe zur Finanzierung des ÖPNV belasten. Der...
19. Apr 2023 | Klauß MdL, Pressemitteilung, Verkehr
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL kommentiert die avisierten Streckensperrungen laut Sondersitzung des Verkehrsausschusses wie folgt: Ob durch den sehr kurzfristigen Entscheid die Umbaumaßnahmen in dieser Kürze im besagten...
13. Apr 2023 | Klauß MdL, Pressemitteilung, Wohnen
Der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat den Rückgang bei den Baugenehmigungen als fatales Zeichen gewertet: „In Zeiten enormer Wohnungsnot sind diese Zahlen wirklich fatal. Wovor wir seit Jahren warnen ist...
