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Bernhard Eisenhut MdL: Handeln Sie jetzt!

Bernhard Eisenhut MdL: Handeln Sie jetzt!

20. Juni 2024 | Pflege, Plenarreden Eisenhut MdL, Pressemitteilung, Soziales

„Eine zukunftsfähige Krankenhausplanung aufzustellen, bei der der Bedarf berücksichtigt, niemand benachteiligt und technische Entwicklungen in der Gesundheitsversorgung berücksichtigt werden, hätte schon zu Zeiten passieren müssen, in denen unser Gesundheitssystem...
Ruben Rupp MdL: Die großen Rädchen wollen Sie nicht anfassen

Ruben Rupp MdL: Die großen Rädchen wollen Sie nicht anfassen

20. Juni 2024 | Plenarreden Rupp MdL, Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL, Wirtschaft

„Für den katastrophalen Stand der Digitalisierung Baden-Württembergs tragen die Regierungen die volle Verantwortung.“ Das sagte der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL heute in der Digitalisierungsdebatte im Landtag. „Mit so einer vernichtenden...
Ruben Rupp MdL: Die großen Rädchen wollen Sie nicht anfassen

Ruben Rupp MdL: EU ist schuld an Bürokratielast!

19. Juni 2024 | Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL, Wirtschaft

Ruben Rupp MdL sieht die Schuld für die Bürokratielast bei der EU.

Hans-Peter Hörner MdL: An Taten statt an Worten messen

Hans-Peter Hörner MdL: An Taten statt an Worten messen

19. Juni 2024 | Bildung, Jugend, Migration, Plenarreden Hörner MdL, Pressemitteilung, Sport

„Diese aktuelle CDU-Debatte dient höchstens dem Selbstlob und der Ablenkung von wesentlichen Problemen im Sportgeschehen aufgrund selbstgeschaffener gesellschaftlicher Probleme“. Das sagte der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL heute in der...
Miguel Klauß MdL: Migrationswende gibt es nicht!

Miguel Klauß MdL: Migrationswende gibt es nicht!

19. Juni 2024 | Allgemein, Inneres, Integration, Migration, Miguel Klauß MdL, Plenarreden Klauß MdL, Pressemitteilung, Recht/Justiz

„Der Mord an Rouven Laur ist Indiz für ein umfassendes Staatsversagen.“ Das sagte Fraktionsvize Miguel Klauß MdL in der Extremismusdebatte heute im Landtag. „Der Attentäter hätte nach geltender Rechtslage gar nicht mehr hier sein dürfen – obwohl selbst Bundeskanzler...
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