20. Juni 2024 | Emil Sänze MdL, Europa, Plenarreden Sänze MdL, Pressemitteilung, Wirtschaft
„Die Oberrheinregion hat ein großes Potenzial, doch ist ihre Zukunftsperspektive alles andere als rosig.“ Das sagte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL heute in der Landtagsdebatte. „Sowohl die Re-Industrialisierung in den USA als auch die...
20. Juni 2024 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Plenarreden Balzer MdL, Pressemitteilung
„Wenn die SPD über Bildungsgerechtigkeit und Vereinbarkeit von Familie und Beruf sprechen, verwendet sie diese Begriffe dazu, um ihre Träume zur Transformation unserer freien Gesellschaft zu verwirklichen“. Das sagte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr....
20. Juni 2024 | Energiewirtschaft, Plenarreden Hellstern MdL, Pressemitteilung
„Immer mehr Stimmen aus befreundeten Ländern drängen uns, die Ausstiegsentscheidung zu revidieren.“ Das sagte der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL heute in der Kraftwerksdebatte im Landtag. „Nachbarstaaten haben inzwischen ernsthafte...
20. Juni 2024 | Hans-Jürgen Goßner MdL, Inneres, Pressemitteilung, Sicherheit
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL kann die Anzeigen gegen die Polizisten in Mannheim nicht nachvollziehen: „Dass sicherheitspolitische Laien allein aufgrund einzelner Videosequenzen ohne Kontext Anzeige wegen Planlosigkeit und...
20. Juni 2024 | Daniel Lindenschmid MdL, Inneres, Pressemitteilung, Sicherheit
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL sieht die Festnahme eines IS-Mitgliedes in Esslingen als weiteren Beleg für die Gefährdung der inneren Sicherheit durch den Islamismus: „Der diesjährige Verfassungsschutzbericht hatte es bereits...
