31. Mai 2023 | Pressemitteilung, Inneres, Lindenschmid MdL, Sicherheit
„Die Haftstrafe von über fünf Jahren für Lina E. hat hoffentlich eine abschreckende Wirkung auf alle Antidemokraten auch in Baden-Württemberg, die sich in der Vergangenheit einen Dreck um Recht und Gesetz scherten. Ich erinnere an die Anschläge auf die MdB Jürgen...
24. Mai 2023 | Pressemitteilung, Digitalisierung, Lindenschmid MdL
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat das Gesetz der Landesregierung zur Erleichterung baurechtlicher Maßnahmen beim Mobilfunknetzausbau als unzureichend kritisiert: „Ein gut ausgebautes Mobilfunknetz ist heute mehr als jemals zuvor...
19. Apr 2023 | Digitalisierung, Lindenschmid MdL, Pressemitteilung
„Wir begrüßen als AfD-Fraktion alles, was dazu beitragen kann, die Funklöcher in Baden-Württemberg zu stopfen – auch wenn es nur minimale Verbesserungen sein sollten“. Mit diesen Worten begründete der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid...
24. Mrz 2023 | Allgemein, Lindenschmid MdL, Pressemitteilung
Der parlamentarische AfD-Fraktionsgeschäftsführer Daniel Lindenschmid MdL begrüßt den Vorstoß von Innenminister Thomas Strobl und Justizminister Marion Gentges (beide CDU) gegenüber der Bundesregierung, die Altersgrenze bei der Strafmündigkeit...
23. Mrz 2023 | Allgemein, Lindenschmid MdL, Pressemitteilung
Der parlamentarische AfD-Fraktionsgeschäftsführer Daniel Lindenschmid MdL hat den aktuellen BW-Trend als schallende Ohrfeige für die Landespolitik bewertet: „Weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten sind zufrieden mit der Regierungsarbeit, fast...
28. Feb 2023 | Digitalisierung, Lindenschmid MdL, Pressemitteilung
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat die Erleichterung des baurechtlichen Verfahrens zur Unterstützung des Mobilfunknetzausbaus wie folgt kommentiert: „Die Abschaffung von baurechtlichen Verfahren scheint...
