Ruben Rupp MdL
Pressemitteilungen und andere Veröffentlichungen unseres Landtagsabgeordneten Ruben Rupp.
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL komsmentiert die Aussagen von Tübingens OB Palmer (Grüne) zur Flüchtlingssituation wie folgt: „Boris Palmer hat sich nun bereits mehrfach kritisch zur Flüchtlingssituation geäußert. Allerdings vom...
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Landesregierung dazu aufgerufen, die geplante EA nicht entgegen dem Votum des Gemeinderats Pforzheim einzurichten: „Kretschmann spielt ein sehr gefährliches Spiel und droht dabei, das Vertrauen...
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den Brief von 20 Wirtschaftsverbänden an Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) als überfällig bezeichnet. „Dass die Wirtschaftsverbände nun endlich aufwachen, ist zunächst zu begrüßen....
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL unterstützt den Brandbrief von Tübingens OB Boris Palmer an Olaf Scholz (SPD) zur Flüchtlingspolitik: „Seine Forderungen, allen voran die nach Sachleistungen für Flüchtlinge ohne Bleiberecht, erheben...
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den Vorschlag der Kommunen, Flüchtlinge in nationalen Ankunftszentren zu sammeln, unterstützt: „Die Kommunen fordern nun genau das, was wir im Spätsommer letzten Jahres bereits als...
Der tourismuspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat angesichts der Tourismusbilanz ein Bekenntnis von der Landesregierung zum Tourismus gefordert: „Diese Zahlen sind mehr als besorgniserregend, da kann die Landesregierung so viel schönreden wie...
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Äußerungen von Justizministerin Gentges zu den Vert-Realos wie folgt kommentiert: „Wenn sich sowohl CDU als auch Grüne plötzlich migrationskritisch äußern, ist das an Lächerlichkeit...
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Debatte der Grünen um einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik als Scheindebatte verworfen: „Die Grünen-Realos um Boris Palmer schlagen nach den neuerlichen Umfrageklatschen...
Zur Forderung von Justizministerin Gentges an Bundesinnenministerin Faeser „Bei Abschiebungen brauchen wir konkrete Maßnahmen“ (BILD, 16.2.23) äußert sich der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Ruben Rupp: „Abschiebungen sind Ländersache. Solange...
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Verlegung von 50 Einwanderern nach Tumulten in der LEA Freiburg als völlig nutzlos kritisiert. „Wenn man das Problem nimmt und einfach woandershin schiebt, ist es noch lange nicht gelöst. Freiburg...