Der religionspolitische Fraktionssprecher Daniel Rottmann MdL hat die Kirchen anlässlich coronageprägter Weihnachtsgottesdienste vor einer Selbstverzwergung gewarnt. „Derart unkritisch auf Maskenpflicht, Abstandsgebot und Gesangsverbot zu reagieren, ja...
Pressemitteilung
13.12.20
Thomas Palka MdL hat besorgt auf Meldungen reagiert, wonach die Rettungseinsätze der Berliner Feuerwehr infolge von Suizidversuchen massiv angestiegen sei. „Während Regierungspolitiker wie Merkel, Spahn und Söder und sogenannte Gesundheitsexperten...
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat der Landesregierung unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann vorgeworfen, das Land in eine Sackgasse zu führen. „Selbst wenn man das Konzept von Kretschmann, Lucha & Co. für richtig hielte, kommt es...
„Wir müssen endlich Euro und EZB auflösen und unser Land dem Griff dieser verbrecherischen EU-Politik dringend und sofort entziehen.“ Mit diesen Worten reagiert der europapolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf die...
Der medienpolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat dem ZDF in der anhaltenden Gebührendiskussion Einseitigkeit vorgeworfen. „Dass das ZDF, da es ihm an den finanziellen Kragen geht, die anhaltinische Gebührenverweigerung thematisiert und...
10.12.20
Der verkehrspolitische Fraktionssprecher Hans Peter Stauch MdL hat die Pläne der EU-Kommission für einen schärferen Umweltschutz im Verkehrssektor kritisiert. „Leider gehen in den Corona-Wirren einige wichtige Dinge in der öffentlichen...
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) zu einer klaren Stellungnahme zur Raserfahrt seines Parteikollegen Franz Untersteller aufgefordert. „Ich finde befremdlich, dass sich Hermann, der ja überdies am...
„Ich bin erschüttert von der politischen Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes mit Blick auf die Landtagswahlen“. Mit diesen Worten reagiert Fraktionsvize Emil Sänze MdL auf die Mitteilung von Innenminister Thomas Strobl (CDU), die...
Der bildungspolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) für ihre Einlassungen über die Unausweichlichkeit eines harten Lockdowns kritisiert. „Sie pflegt mit ihren Äußerungen ein weiteres...
Der verbraucherpolitische Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat der amtierenden Politik Bürgerverhöhnung vorgeworfen. „Der Regierender Bürgermeister Berlins, Michael Müller (SPD), sieht ‚keinen Grund, sich wirklich noch am 28....
09.12.20
Der wissenschaftspolitische Fraktionssprecher Dr. Bernd Grimmer MdL hat der Präsidentin der Deutschen Forschungsgemeinschaft DFG, der Heidelbergerin Katja Becker, ein totalitäres Wissenschaftsverständnis vorgeworfen. „Wer will, dass Virologen...
Der medienpolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat der CDU Sachsen-Anhalt für ihre Standhaftigkeit gedankt. „Die Magdeburger Unions-Parlamentarier haben einen medienpolitischen Sachverstand bewiesen, der leider noch nicht bis zu ihren Kollegen...
Fraktionsvize Emil Sänze MdL hat die jüngsten Antworten der Staatsregierung auf seine Anfragen (Landtagsdrucksachen 16/8793, 16/8982) als Offenbarungseid völliger Inkompetenz bewertet. „Es war schon eine Frechheit, dass uns Manfred Lucha...
Die wirtschaftspolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die Zensurpolitik des Leipziger Bekleidungsdruck-Unternehmens „Spreadshirt“ als unerträgliches Gesinnungswächtertum kritisiert. „Tippt man den Namen der coronakritischen...
Der medienpolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat der ARD-Tagesschau zweierlei Maß bei der Themenauswahl vorgeworfen. „Als vor ziemlich genau vier Jahren ein 17-jähriger Afghane festgenommen wurde, der als unbegleiteter Flüchtling...