01. Juli 2024 | Emil Sänze MdL, Europa, Pressemitteilung
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat der grünen Staatssekretärin Franziska Brantner Realitätsverlust attestiert: „Dass die Franzosen mit Macrons Politik unzufrieden sind, hatte bereits die Europawahl gezeigt. Daraus abzuleiten, dass explizit...
28. Juni 2024 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Familie, Gesundheit, Jugend, Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Schulen aufgefordert, die Landesstandards für die Gewährung von „Hitzefrei“ einzuhalten: „Es hat schon seinen Sinn, dass es erst um 11 Uhr 25 Grad sein müssen; nicht schon vorher. Sonst laufen...
28. Juni 2024 | Allgemein, Anton Baron MdL, Inneres, Integration, Migration, Pressemitteilung, Recht/Justiz, Sicherheit
Fraktionschef Anton Baron MdL hat CDU-Fraktionschef Manuel Hagel Heuchelei vorgeworfen: „Obwohl der Anteil der Menschen ohne deutschen Pass an der Bevölkerung wesentlich niedriger sei, gebe es hier eine deutlich höhere Kriminalitätsrate, sagt er im SWR und hält die...
28. Juni 2024 | Allgemein, Pressemitteilung, Religion, Rüdiger Klos MdL
Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat dem Freiburger Erzbischof Stephan Burger vorgeworfen, sich den Zeichen der Zeit konsequent zu verweigern: „Allein die knapp 64.000 Austritte aus der katholischen Kirche im letzten Jahr mit der...
27. Juni 2024 | Allgemein, Migration, Pressemitteilung, Recht/Justiz, Ruben Rupp MdL
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Ausreisezahlen von Justizministerin Gentges (CDU) als Jubelkosmetik kritisiert: „Gentges feiert, dass 2330 Menschen zur freiwilligen Rückkehr bewegt wurden und damit fast 500 mehr als 2022. Ja und?...
