Bernhard Eisenhut MdL: Landwirte besser vor psychischen Belastungen schützen
„Die Landesregierung nimmt die psychische Belastung unserer Landwirte zwar wahr, handelt aber nicht.“ Mit diesen Worten kommentiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Stellungnahme auf seinen Antrag (Drs. 17/6915). „Minister...
Zumeldung „FDP: Strengere Streikregeln bei kritischer Infrastruktur“
Der arbeitsmarktpolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat dem Reutlinger FDP-Abgeordneten Pascal Kober MdB vorgeworfen, schon lange keine liberalen Grundsätze mehr zu vertreten: „Unter dem Vorwand der ‚Verhältnismäßigkeit‘ verteidigt er ein Positionspapier...
Zumeldung „Größter Solarpark Deutschlands in Betrieb“
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat dem Fraunhofer Institut for Solar Energy Systems ISE Freiburg Unseriösität vorgeworfen: „Der heute pompös eingeweihte größte Solarpark Deutschlands nahe dem sächsischen Borna soll bei einer Leistung...
Dennis Klecker MdL: SWR verkommt zur Propagandamaschine
Der pressepolitische Sprecher Dennis Klecker kritisiert den Rauswurf des Freien Journalisten Thomas Moser aus dem SWR als weiteres Indiz für die kritikunfähige Stromlinienförmigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.