08. Juli 2024 | Emil Sänze MdL, Finanzen, Pressemitteilung
„Dass dieser Mann, der mit Deutschland noch nie etwas anzufangen wusste, ausgerechnet in dem Bundesland, dessen Kernindustrie er sowieso gerade vernichtet, die staatsbürgerfeindlichen Lohnsteuerpläne der Ampel rechtfertigt, ist an Unverschämtheit nicht mehr zu...
08. Juli 2024 | Allgemein, Medien/Rundfunk, Pressemitteilung, Rüdiger Klos MdL
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat der SWR 1-Sendung „Leute“ vorgeworfen, die „Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit“ laut Medienstaatsvertrag zu verletzen: „Gestern durfte Michael Landgraf, Generalsekretär der...
08. Juli 2024 | Carola Wolle MdL, Gesundheit, Pflege, Pressemitteilung, Soziales
„Während ganz Deutschland für die Neuregelung der Außerklinischen Intensivpflege pragmatische Übergangslösungen findet, steht Baden-Württemberg wieder einmal als Trottel der Nation da.“ Mit diesen Worten reagiert die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola...
04. Juli 2024 | Emil Sänze MdL, Finanzen, Pressemitteilung
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat eine grundsätzliche Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs gefordert, der die Handlungsfähigkeit unserer Gemeinden dauerhaft gewährleistet: „Die den Gemeinden in Zukunft drohenden finanziellen Engpässe...
04. Juli 2024 | Emil Sänze MdL, Finanzen, Pressemitteilung
„Der Beamtenbund zeigt erneut, dass er die finanzpolitischen Herausforderungen unserer Zeit nicht erkannt hat.“ Mit diesen Worten reagiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf die aktuelle Kritik des Beamtenbunds BBW an der Landesregierung....
