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Anton Baron MdL & Udo Stein MdL: Ermittlungsverfahren gegen Stein eingestellt

Anton Baron MdL & Udo Stein MdL: Ermittlungsverfahren gegen Stein eingestellt

03. Juni 2024 | Allgemein, Anton Baron MdL, Pressemitteilung, Udo Stein MdL

Fraktionschef Anton Baron fordert angesichts dessen eine offizielle Entschuldigung von Medien und Landtagsfraktionen gegenüber dem Abgeordneten Stein.

Hans-Jürgen Goßner MdL: Islamismus-Debatte ist Scheindebatte

Hans-Jürgen Goßner MdL: Islamismus-Debatte ist Scheindebatte

03. Juni 2024 | Hans-Jürgen Goßner MdL, Inneres, Pressemitteilung

Der sicherheitspolitische Sprecher Hans-Jürgen Goßner kritisiert die landespolitische Debatte über Islamismus als Scheindebatte.

Hans-Jürgen Goßner MdL: Islamismus-Debatte ist Scheindebatte

Zumeldung „Messerangriff auf Marktplatz in Mannheim“

03. Juni 2024 | Hans-Jürgen Goßner MdL, Inneres, Pressemitteilung

Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) zur Innenausschusssitzung am Mittwoch zu einer Stellungnahme über die Gefährlichkeit des politischen Islam aufgefordert: „Meine Erschütterung über den brutalen...
Zumeldung „Verkaufsverbot von Zigaretten in Supermärkten“

Zumeldung „Verkaufsverbot von Zigaretten in Supermärkten“

01. Juni 2024 | Pressemitteilung, Recht/Justiz, Rüdiger Klos MdL, Verbraucherschutz

Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL lehnt die vom Deutschen Krebsforschungszentrum Heidelberg geforderte Verbotsorgie für Zigaretten ab.

Zumeldung „Steuerzahlerbund warnt vor Griff in den Pensionsfonds“

Zumeldung „Steuerzahlerbund warnt vor Griff in den Pensionsfonds“

28. Mai 2024 | Emil Sänze MdL, Finanzen, Pressemitteilung

„Hände weg vom Pensionsfonds!“ Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL grün-schwarze Überlegungen zur Kürzung von Einzahlungen in den Pensionsfonds des Landes. „Jeglichen Gedankenspielen der grün-schwarzen Koalition, den...
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