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Anton Baron/Hans-Jürgen Goßner MdL: Erneute Messerattacke in Mannheim bestürzt

Anton Baron/Hans-Jürgen Goßner MdL: Erneute Messerattacke in Mannheim bestürzt

05. Juni 2024 | Allgemein, Anton Baron MdL, Hans-Jürgen Goßner MdL, Pressemitteilung

Die beiden Landtagsabgeordneten verurteilen die erneute Messerattacke in Mannheim.

Hans-Jürgen Goßner MdL: öffentliche Innenausschusssitzung zu Mannheim ist nötig

Hans-Jürgen Goßner MdL: öffentliche Innenausschusssitzung zu Mannheim ist nötig

04. Juni 2024 | Hans-Jürgen Goßner MdL, Inneres, Pressemitteilung

Angesichts des tragischen Polizistentods von Mannheim fordert der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL am kommenden Mittwoch eine öffentliche Sitzung des Innenausschusses:  „Die islamistische Attacke von Mannheim vom vergangenen Freitag...
Zumeldung „Politik missachtet Pflicht zur Hilfe für Medien“

Zumeldung „Politik missachtet Pflicht zur Hilfe für Medien“

04. Juni 2024 | Allgemein, Dennis Klecker MdL, Finanzen, Medien/Rundfunk, Pressemitteilung

Der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat dem Verbandschef der Südwest-Verleger Valdo Lehari widersprochen, wonach die Politik eine „verfassungsrechtliche Pflicht zur Hilfe für Medien“ habe: „Wie legt er denn das Grundgesetz aus, wenn er die...
Zumeldung „Expertenrat erwartet Zielverfehlung“

Zumeldung „Expertenrat erwartet Zielverfehlung“

04. Juni 2024 | Dr. Uwe Hellstern MdL, Energiewirtschaft, Forschung, Pressemitteilung, Umwelt

Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat dem Vorsitzenden des Expertenrats für Klimafragen, dem Freiburger Energiephysiker Hans-Martin Henning, für seine Analyse der deutschen Klimaschutzziele gedankt: „Nach dem Gutachten verfehlt Robert...
Zumeldung „Wirbel um Umfrage“

Zumeldung „Wirbel um Umfrage“

04. Juni 2024 | Dr. Rainer Balzer MdL, Kultur, Kunst, Medien/Rundfunk, Pressemitteilung

Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat dem Deutschen Journalistenverband DJV doppelte Standards vorgeworfen:

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