Der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat die Regenbogendebatte um die VfB-Trikots als sportlich nicht hilfreich kritisiert. „Der Fußball entwickelt sich immer mehr von den Fans und Zuschauern weg. Das hier ist dabei ein...
Arbeitskreis
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die Vorstellung des Bundes- und Landesverbandes WindEnergie zu Windstrom als Standortfaktor als Alarmsignal gewertet: „Es sollten bei jedem ernsthaften Energiepolitiker alle Alarmglocken...
"Lebensrettende Blutspende betrifft als Empfänger prinzipiell alle Bürger; das Recht Blut zu spenden ist aber kein Grundrecht im Sinne des Grundgesetzes." Mit diesen Worten kommentiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL das Vorhaben von...
Der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat den Klimawahn der Altparteien angeprangert, die besonders im Land der Häuslebauer Baden-Württembergs für eine kalte Enteignung der Hausbesitzer sorgt: „Unter dem Diktat einer...
Der stellvertretende bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat den sogenannten „Zukunftsparagrafen“ des Städtetags kritisiert: „Wenn das hier vom Städtetag vorgeschlagene Konzept wirklich die Zukunft sein soll, dann...
„Wenn ‚junge, teils nackte Menschen in einer Naturidylle‘ heute ‚Nazi‘ sind, gehört die Romantik mit Caspar David Friedrich an der Spitze verboten.“ Mit diesen Worten reagierte der kunstpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf die Debatte um ein 1939...
„Für Menschen, die dieses Land nach dem Krieg aufgebaut haben, gibt es Grundsteuerbescheide, aber in staatlichen Kultureinrichtungen keine finanzprivilegierte Willkommenskultur“. Mit diesen Worten kommentierte der europapolitische...
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat das heute von Verkehrsminister Hermann (Grüne) vorgestellte Gutachten zu Stuttgart 21 wie folgt kommentiert: "Verkehrsminister Hermann (Grüne) hat den Bürgern ein verfrühtes Osterei ins Nest gelegt. Stuttgart 21 soll nach der...
Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans Peter Hörner MdL hat dem Mannheimer Chef des Leibniz-Instituts für Deutsche Sprache, Henning Lobin, Doppelstandards vorgeworfen. „Noch vor zwei Jahren hat Lobin als Mitglied im Rat für deutsche...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) vor einer Verwässerung des Bildungsföderalismus gewarnt. „Die Probleme, die unsere Schulen haben, ja unser Schulsystem hat, sind nicht erst seit dem...
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Aussagen von Verfassungsschutz-Chefin Beate Bube zur „Bedeutung von Krisen wie der Corona-Pandemie oder dem Krieg gegen die Ukraine für die Risiken der...
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat die Verkehrsunfallbilanz als klares Argument für das Auto gewertet: „Verkehrsminister Hermann (Grüne) hat es selbst ungewollt auf den Punkt gebracht: Das Ziel seiner Verkehrspolitik war...
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL unterstützt den Brandbrief von Tübingens OB Boris Palmer an Olaf Scholz (SPD) zur Flüchtlingspolitik: „Seine Forderungen, allen voran die nach Sachleistungen für Flüchtlinge ohne Bleiberecht, erheben...
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat sich ob der angespannten Lage in der Kinder- und Jugendpsychiatrie besorgt gezeigt: „Die Lage in der Kinder- und Jugendpsychiatrie ist absolut verstörend. Es tut mir im Herzen weh zu sehen,...
„Wenn Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) bei der Petition gegen den Roman ‚Tauben im Gras‘ von Wolfgang Koeppen nicht standhaft bleibt, hat sich Baden-Württemberg endgültig als Bildungsland verabschiedet.“ Mit diesen Worten reagierte der bildungspolitische...