Der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat den Rückgang bei den Baugenehmigungen als fatales Zeichen gewertet: „In Zeiten enormer Wohnungsnot sind diese Zahlen wirklich fatal. Wovor wir seit Jahren warnen ist...
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Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die Abschaltung von Neckarwestheim II als verheerend für die deutsche Energieinfrastruktur kritisiert: „Die von der Bundesregierung nun gegen den Willen der Bevölkerung durchgeführte und von...
Zwischen großer Sorge und Entrüstung blickt der Vorsitzende der der AfD-Landtagsfraktion, Anton Baron, auf die von Ministerpräsident Kretschmann zuletzt getätigten Äußerungen und kommentiert diese wie folgt: „Offensichtlich ist es dem Ministerpräsidenten kein...
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Landesregierung dazu aufgerufen, die geplante EA nicht entgegen dem Votum des Gemeinderats Pforzheim einzurichten: „Kretschmann spielt ein sehr gefährliches Spiel und droht dabei, das Vertrauen...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Pläne von Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne), das Teilzeitmodell von Lehrern einzuschränken, als undurchdacht zurückgewiesen. „Während sie noch heute vor einer Woche auf der...
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat den Vorschlag des Freiburger Oberbürgermeisters Martin Horn, dass die EU im Kampf gegen den Klimawandel Kommunen direkt unterstützt, als unsinnig zurückgewiesen: „Das Mantra vom...
Der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein MdL hat das neue Herdenschutzkonzept für Rinder von Tekla Walker (Grüne) als absurd zurückgewiesen: „Jeder Wolfsriss ist einer zuviel. Jetzt soll der Wolf abgeschossen werden können, wenn er trotz...
„Das Echo der Mannheimer Bürger gestern Abend zeigt, dass sie die Nase voll haben von realitätsfremder Bevormundung.“ Mit diesen Worten reagierte der kultur- und bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf die Abendakademie zum Umgang mit der...
Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die Kritik der Deutschen Umwelthilfe (DUH) an den Ergebnissen des Koalitionsausschusses als weltfremd zurückgewiesen: „Dass DUH-Chef Resch diese klimahysterische Ampel als...
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat das Umfrageergebnis, wonach 83 Prozent der befragten Baden-Württemberger Angst vor Altersarmut haben, als verheerendes Signal für das Scheitern der grünschwarzen Sozialpolitik bewertet:...
„Die Gewährung einer Energiepreispauschale an die Versorgungsempfänger in Baden-Württemberg wird von uns bereits aus Gründen der Gleichbehandlung gegenüber Versorgungsempfängern des Bundes mitgetragen“. Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische...
„Mit diesem Gesetz zur Änderung kommunalwahlrechtlicher und anderer Vorschriften werden unter dem Vorwand des Allgemeinwohls nur die politischen Interessen der Parteien bedient“. Mit diesen Worten begründete der kommunalpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen...
„Allein ist Kretschmann abgeblitzt, nun holt er andere mit in sein kenterndes Boot.“ Mit diesen Worten kommentierte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL Baden-Württembergs Präsidentschaft in der Kooperation der Vier Motoren. „Es war klar, dass der...
„Thekla Walkers (Grüne) Antwort auf meine Wolfsanfrage offenbart ihre Anti-Bauern-Haltung!“ Mit diesen Worten kommentiert der jagdpolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein MdL Walkers Schreiben auf seine Anfrage, den Wolf GW1129m als Problemwolf einzustufen und zum...
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Forderung der Gesundheitsministerkonferenz nach mehr Forschung bei Impfschäden als heuchlerisch kritisiert: „Genau die Regierungsvertreter, die maßgeblich für die...