15. Mai 2024 | AfD-Fraktion BW, Allgemein, Daniel Lindenschmid MdL, Plenarreden Lindenschmid MdL, Pressemitteilung
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Daniel Lindenschmid MdL erklärt den Wahlvorschlag der anderen Fraktionen für das Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für unzulässig und kündigte eine Anfechtung derselben an: „Mit dieser Wahl werden ein...
15. Mai 2024 | Dennis Klecker MdL, Medien/Rundfunk, Plenarreden Klecker MdL, Pressemitteilung
„Dass wir über den inzwischen fünften Medienänderungsstaatsvertrag diskutieren, heißt ja nichts anderes, als dass auch die letzten wieder nicht ausgereift waren.“ Mit diesen Worten begann der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL seinen...
15. Mai 2024 | Gesundheit, Pflege, Plenarreden Eisenhut MdL, Pressemitteilung, Soziales
„Wenn die CDU fordert, die Gesundheitsversorgung zu sichern, müssen wir Ihnen sagen: Sie hatten mehr als genug Zeit dafür.“ Das sagte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute in der Debatte zur Krankenhausreform. „Seit Jahren...
15. Mai 2024 | Dr. Rainer Balzer MdL, Forschung, Plenarreden Balzer MdL, Pressemitteilung, Wissenschaft
„Aktuell wird bewusst und absichtlich konservativ, rechts, rechtsextrem und gewaltbereit rechtsextrem durcheinandergeworfen“. Das sagte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL in der Landtagsdebatte zum Institut für...
14. Mai 2024 | Bernd Gögel MdL, Mittelstand, Pressemitteilung, Wirtschaft
Den mittelstandspolitischen AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL wundert der Umsatzrückgang bei Würth nicht: „Und wieder zeigt sich, dass der Unternehmer eben nicht der bessere Politiker ist – wie umgekehrt übrigens auch. Seine Beschäftigten im Stile eines Patriarchs...
