16. Mai 2024 | Hans-Jürgen Goßner MdL, Inneres, Plenarreden Goßner MdL, Pressemitteilung, Soziales
„Ein gut durchdachtes Rettungsdienstgesetz bietet im Grundrauschen des Wohlfahrtsstaats den letzten Rettungsanker bei schweren Erkrankungen oder Unfällen, es bietet Verlässlichkeit und Vertrauen in den schweren Momenten, wenn man sich nicht mehr selbst zu helfen...
16. Mai 2024 | Emil Sänze MdL, Finanzen, Plenarreden Sänze MdL, Pressemitteilung
„Der jahrzehntelange Streit um die Grundsteuer verdeutlicht in beklemmender Weise, warum dieser Start das Vertrauen seiner Bürger in ein gerechtes Steuersystem grundsätzlich verspielt hat und zugleich der damit einhergehenden Bürokratie nicht mehr Herr wird.“ Das...
16. Mai 2024 | Bernd Gögel MdL, Mittelstand, Plenarreden Gögel MdL, Pressemitteilung, Wirtschaft
„Wir brauchen keinen dirigistischen Staat, sondern im Gegenteil mehr Wettbewerbsfähigkeit und mehr Flexibilität“. Das sagte der mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL heute in der Landtagsdebatte zum Industriestandort Baden-Württemberg. „Für 2024...
15. Mai 2024 | Plenarreden Eisenhut MdL, Pressemitteilung, Soziales
„Mit der Streichung des Widerspruchsverfahrens nehmen sie dem Bürger eine niederschwellige Rechtsschutzebene.“ Mit diesem Vorwurf begann der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute im Landtag seinen Debattenbeitrag zur Änderung der...
15. Mai 2024 | Emil Sänze MdL, Europa, Plenarreden Sänze MdL, Pressemitteilung
„Die Forderungen von Ursula von der Leyens ‚Konferenz zur Zukunft Europas‘ bedeuten einen nächsten Schritt hin zur weiteren Verschmelzung der europäischen Nationalstaaten zu einem Bundesstaat.“ Das sagte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL heute...
