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Zumeldung „Bildungsministerin will Staatssekretärin entlassen“

Zumeldung „Bildungsministerin will Staatssekretärin entlassen“

18. Juni 2024 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Inneres, Pressemitteilung, Wissenschaft

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Entlassung der Tübinger Philosophin Sabine Döring als Staatssekretärin im Bundesbildungsministerium als Bauernopfer kritisiert: „Dass Ministerin Stark-Watzinger (FDP) damit...
Zumeldung „Experten warnen vor Rechtsextremen im Kampfsport“

Zumeldung „Experten warnen vor Rechtsextremen im Kampfsport“

17. Juni 2024 | Bildung, Jugend, Migration, Pressemitteilung, Sport

Der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat die Warnung von Verfassungsschutzpräsidentin Beate Bube vor Rechtsextremen im Kampfsport als absurde Panikmache kritisiert:                                        „Klar, dass in einer pazifizierten...
Zumeldung „Wegen AfD: Würth will lieber im Ausland investieren“

Zumeldung „Wegen AfD: Würth will lieber im Ausland investieren“

13. Juni 2024 | Arbeit, Mittelstand, Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL, Wirtschaft

Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat Schraubenkönig Reinhold Würth Scheinheiligkeit vorgeworfen: „Erst warnt er seine Belegschaft vor der AfD – um jetzt, nach 9,1 Prozentpunkten mehr, anzukündigen, lieber im Ausland zu investieren. Mit...
Zumeldung Verfassungsschutzbericht

Zumeldung Verfassungsschutzbericht

13. Juni 2024 | Daniel Lindenschmid MdL, Inneres, Pressemitteilung, Sicherheit

„Wenn Thomas Strobl (CDU) vor allen anderen Fakten zunächst mahnt, die Arbeit des Verfassungsschutzes ernst zu nehmen, zeigt dies das verheerende Image, das dieser ‚Regierungsschutz‘ inzwischen in der Bevölkerung hat.“ Mit diesen Worten kommentiert der innenpolitische...
Hans-Jürgen Goßner MdL: Kein Generalverdacht in Landesbehörden

Hans-Jürgen Goßner MdL: Kein Generalverdacht in Landesbehörden

12. Juni 2024 | Hans-Jürgen Goßner MdL, Inneres, Pressemitteilung

„Diesen SPD-Antrag vom Juli 2022 hätte man lieber weiter vor sich hingammeln und der gnädigen Vergessenheit anheimfallen lassen sollen anstatt damit die Zeit der Abgeordneten zu stehlen“. Das sagte der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL...
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