Dass Kanzlerin Merkel gerne gegen den Willen ihres Volkes und den Willen ihrer Wähler handelt, dürfte die meisten in Deutschland inzwischen nicht mehr sonderlich erschrecken. Während bereits Widerstände aus der gesamten EU-Bevölkerung eine...
Pressemitteilung
Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag fordert die Landesregierung auf, den „Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart“ zu überarbeiten und von den angekündigten Fahrverboten Abstand zu nehmen. Auf einer heute in der...
Trotz tropischer Temperaturen fanden am vorvergangenen Wochenende zahlreiche Besucher den Weg in das Karlsruher Konzerthaus, um am Bildungskongress der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion teilzunehmen. Nach der Begrüßung durch den...
Probleme unserer Schulen liegen auf der Hand – 34 Mrd. Investitionsstau, den Preis zahlen die Kinder
Baden-Württembergs Schulen schneiden im Bundesvergleich immer schlechter ab. Vor allem die Rechtschreibung der Schüler lässt zu wünschen übrig. Für Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) ein klares Zeichen dafür, dass Schulen und...
Wie der „Schwarzwälder Bote“ gestern bekanntgab, wurde gegen den Burladinger Schulverbunds-Rektor Michael Linzner anonym eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht. Grund hierfür ist die Aktion „Burladingen ist bunt“, an der sich Ende...
In Europa darf Frauen untersagt werden, auf der Straße einen Gesichtsschleier zu tragen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bestätigte am Dienstag in Straßburg bereits zum zweiten Mal nach 2014 entsprechende Verbote. Zwei in...
Ein wichtiges Anliegen der AfD ist die Förderung und der Erhalt der Kultur. Dies gilt insbesondere auch für die klassische Musik. „Daher sehen wir den Musikunterrichtes an allgemeinbildenden Schulen und den Unterricht fortgeschrittener Schüler bei...
Wie der „Schwarzwälder Bote“ gestern bekanntgab, wurde gegen den Burladinger Schulverbunds-Rektor Michael Linzner anonym eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht. Grund hierfür ist die Aktion „Burladingen ist bunt“, an der sich Ende...
Dass bei den ideologisch geprägten Grünen Hopfen und Malz verloren ist, erkannte sicher auch Wolfgang Bosbach (CDU), als er die Talkrunde zum Thema „Gewalt in Hamburg: Warum versagt der Staat?“ bei Maischberger während der Sendung...
Heiko Maas fordert also „Rock gegen Links“! Was hat er als Justizminister bisher unternommen gegen Linksextremismus? Gegen Organisationen, die auf Demonstrationen „Deutschland verrecke“ skandieren? Was wird er in Zukunft unternehmen? Er muss...
Wieso laufen wir nicht alle mit einer Skimaske durch den Einkaufsmarkt oder zum Geldabheben auf die Bank? Warum tragen wir keine Sturmhaube beim Cabriofahren? Richtig, weil es mit ziemlicher Sicherheit die meisten Menschen irritieren und verunsichern dürfte, wenn...
„Die Ruhe in der idyllischen Provinz gibt es nicht mehr. „Die Schäden durch Eigentumskriminalität sind extrem hoch, die Aufklärungsquoten mäßig, und oft genug ist am Wochenende das Polizeirevier verwaist. Wenn der Enzkreis der...
Antrag der AfD-Fraktion eines Untersuchungsausschusses zum Linksextremismus wurde abgeschmettert: Fraktionen verweigern sich der Auseinandersetzung mit dem Thema Die AfD-Fraktion hat ein weiteres Mal einen Antrag zur Untersuchung des Linksextremismus in...
Gibt es einen Grund, eine Band, die linksextremen Terror und Vandalismus unterstützt, bereits im Verfassungsschutzbericht von Mecklenburg-Vorpommern aufgetaucht ist, unsere Polizei verunglimpft und Deutschland als „Scheiße und Dreck“ empfindet,...
Die AfD-Fraktion plädiert für 14 Präsidien – Polizeireform dient allein parteipolitischen Interessen
„Die AfD-Fraktion plädiert für 14 Präsidien“, sagt der AfD-Abgeordnete Lars Patrick Berg aus Tuttlingen. „Sowohl die Fachleute, die EvaPol vorgelegt haben, als auch der gesunde Menschenverstand belegen, dass die große Lösung...