Miguel Klauß MdL
Pressemitteilungen und andere Veröffentlichungen unseres Landtagsabgeordneten Miguel Klauß.
Der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL kommentiert das Gesetz zur Digitalisierung baurechtlicher Verfahren der Landesregierung wie folgt: „Bauministerin Razavi (CDU) stellt schon richtig fest, dass die Situation beim Bauen mehr...
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL kommentiert die Debatte um das Mobilitätsgesetz wie folgt: "Das Mobilitätsgesetz soll jeden Autofahrer oder Einwohner mit einer monatlichen Abgabe zur Finanzierung des ÖPNV belasten. Der Autofahrer...
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL kommentiert die avisierten Streckensperrungen laut Sondersitzung des Verkehrsausschusses wie folgt: Ob durch den sehr kurzfristigen Entscheid die Umbaumaßnahmen in dieser Kürze im besagten...
Der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat den Rückgang bei den Baugenehmigungen als fatales Zeichen gewertet: „In Zeiten enormer Wohnungsnot sind diese Zahlen wirklich fatal. Wovor wir seit Jahren warnen ist...
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat den heute in Stuttgart vorgestellten Bedarfsplan Radwege des Verkehrsministeriums kritisiert: „Die Verkehrspolitik von Minister Hermann geht völlig am Bedarf der Menschen vorbei. Anstatt mehr in...
Der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat den Klimawahn der Altparteien angeprangert, die besonders im Land der Häuslebauer Baden-Württembergs für eine kalte Enteignung der Hausbesitzer sorgt: „Unter dem Diktat einer...
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat die Verkehrsunfallbilanz als klares Argument für das Auto gewertet: „Verkehrsminister Hermann (Grüne) hat es selbst ungewollt auf den Punkt gebracht: Das Ziel seiner Verkehrspolitik war...
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat der Landesregierung eine ideologisch beschränkte Verkehrspolitik vorgeworfen: „Wo die Landesregierung Tempo macht, kann ich nicht erkennen – außer dass sie etwas mehr Geld in Fahrradwege...
Der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher kommentiert die 40 Mieterkündigungen in Lörrach wie folgt: „Dass die Mieter in neuen und modernen Wohnungen untergebracht werden sollen, ist eine haltlose Aussage. Denn die meisten Mieter in den jetzigen...
„Gerade ein Jahr ist es her, dass wir ein Antrag zur Aufhebung der Umweltzonen bei Unterschreiten der Grenzwerte (Drs. 17 / 1740) eingebracht hatten – im Juli wurde er abgelehnt. Insofern freuen wir uns, dass das Verkehrsministerium hier umdenkt und unsere Politik...
