von Daniel Lindenschmid | Aug. 28, 2024 | Daniel Lindenschmid MdL, Inneres, Pressemitteilung, Recht/Justiz, Sicherheit
Zur Berichterstattung über seine Kleine Anfrage (Drs. 17/7203) erklärt der innenpolitischer AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL: Der Ausländeranteil an ermittelten Tätern für das Jahr 2023 lag bei 40 Prozent, ein Anstieg um ganze fünf Prozent zum Vorjahr...
von AfD-Fraktion-BW | Aug. 27, 2024 | Allgemein, Hans-Jürgen Goßner MdL, Inneres, Pressemitteilung
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) Wählertäuschung vorgeworfen: „Angesichts von Solingen fordert er im SWR einen ‚totalen Neuanfang in der Flüchtlings- und Migrationspolitik‘. Dreister geht es...
von AfD-Fraktion-BW | Aug. 27, 2024 | Pressemitteilung, Recht/Justiz, Rüdiger Klos MdL
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat Friedrich Haag (FDP) Heuchelei vorgeworfen: „Dass sich die FDP als Willkommens- und Pro-Einwanderungspartei innerhalb der Ampel plötzlich als Verfechter der direkten Demokratie aufspielt, obwohl sie Teil...
von AfD-Fraktion-BW | Aug. 26, 2024 | Allgemein, Carola Wolle MdL, Familie, Gesundheit, Integration, Jugend, Kommunales, Migration, Pressemitteilung, Recht/Justiz, Soziales
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL unterstützt die Forderung des Städtetags Baden-Württemberg, den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz zu überdenken: „Familien stehen für uns im Mittelpunkt. Eine leicht umsetzbare Idee etwa ist,...
von AfD-Fraktion-BW | Aug. 26, 2024 | Allgemein, Hans-Jürgen Goßner MdL, Inneres, Pressemitteilung
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat dem Heilbronner OB Harry Mergel (SPD) falschen Aktionismus vorgeworfen: „Angesichts des Solinger Attentats kommt von ihm kein Wort zu den Ursachen, zum Islamismus, zur falschen Asylpolitik –...
