03. Sep. 2024 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat GEW-Landeschefin Monika Stein aufgefordert, sich um gute Bildung und nicht um schlechte Ideologie zu kümmern: „Dass außer der GEW gleich vier Pressekonferenzen zum Schulstart stattfinden, zeigt...
30. Aug. 2024 | Allgemein, Hans-Jürgen Goßner MdL, Inneres, Pressemitteilung
Für den sicherheitspolitischen AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL grenzt die Jubelmeldung von Justizministerin Gentges (CDU) über fünf abgeschobene afghanische Straftäter an Volksverdummung: „Fünf von 5.700 werden jetzt gefeiert und außerdem bejubelt, dass...
29. Aug. 2024 | Emil Sänze MdL, Europa, Internationales, Pressemitteilung
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat an den 83. Gedenktag der Deportation der Deutschen aus Russland erinnert. „Mit einem Erlass des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR vom 28. August 1941 begann die Deportation der Deutschen in der...
29. Aug. 2024 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Ablehnung der Ganztagsschule durch die AfD-Fraktion bekräftigt: „Der Finanzierungsstreit zeigt, dass die Kiwi-Koalition Probleme lösen will, die wir ohne sie gar nicht hätten. Selbst der VBE...
28. Aug. 2024 | Allgemein, Anton Baron MdL, Pressemitteilung
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL unterstützt die Perspektive des Konstanzer Europarechtlers Daniel Thym auf eine deutsche Grenzschließung: „Es geht natürlich um ein Signal der Abschottung mit der Folge, dass irreguläre Migration mindestens kurzfristig zurückgeht....
