Pressemitteilung

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) zu ihrer Einsicht gratuliert, dass Masken für Schüler, die sie stundenlang im Unterricht tragen müssen, eine...

Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat vor einer politischen Funktionalisierung und Verwässerung des Antisemitismus-Begriffs gewarnt. „Erst hat der Lüneburger Politikwissenschaftler Michael Koß in die...

Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) vorgeworfen, angesichts fallender Zustimmungswerte Angst vor der eigenen Klimapolitik zu bekommen. „Plötzlich warnt Hermann davor, im Kampf...

Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL unterstützt die Forderung der Evangelischen Mittelost-Kommission, die deutschen Sanktionen gegen Syrien zu überdenken. „Kommissionschef Markus Dröge beklagt...

Der religionspolitische Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Entscheidung von Papst Franziskus, das Rücktrittsgesuch von Kardinal Marx zurückzuweisen, als einseitig kritisiert. „Damit wird nicht den Missbrauchs-Opfern der...

Der kunstpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat den Versuch einer Vereinnahmung der Blasmusik durch die CDU kritisiert. „Selbstverständlich ist die Blasmusik auch und gerade als Volkskunst eine wichtige Kunstform - und im Ministerium...

Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) vorgeworfen, mit ihrer „Gewässerstrategie“ die bestehende Infrastruktur zu schädigen. „Bei der Vorstellung ihrer nationalen...

„Wir als AfD-Fraktion sind der Meinung, dass wir jedes Jahr über die Abgeordnetenentschädigungen reden sollten.“ Mit diesen Worten begründete der Parlamentarische Geschäftsführer Anton Baron MdL heute im Stuttgarter Plenum den...

Der medienpolitische Fraktionssprecher und SWR-Rundfunkrat Dr. Rainer Podeswa MdL hat der ARD vorgeworfen, sich mit der kurzfristigen Programmänderung zugunsten Annalena Baerbocks zum Grünen-Sprachrohr zu degradieren. „Vorwürfe eines mehrfach...

„Ihr Beteiligungsfond für die Wirtschaft war eine krasse Fehlkalkulation - Ihrem Verlegenheitsprojekt ‚Corona-Folgen-Bekämpfung‘ wird es ebenso ergehen.“ Mit diesen Worten reagierte die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola...

„Der Anschlag auf die Ulmer Synagoge war nicht nur ein Anschlag auf jüdisches Leben in Baden-Württemberg an sich, sondern auch ein Angriff auf Freiheit, Demokratie und Menschenwürde, den wir als AfD-Fraktion eindeutig verurteilen“. Mit...

In der Volksrepublik China werden seit einigen Jahren alle Handynutzer mit einer Überwachungs-App ausspioniert. Diese Anwendung macht keinen Halt vor den intimsten Bereichen der Nutzer. Mit dem Ausbruch der chinesischen Wuhan-Seuche macht nun auch unsere...

Der innen- und jugendpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat angesichts der Meldungen über nächtliche Ausschreitungen wie in Tübingen, Ravensburg und Stuttgart die sofortige Öffnung des Nachtlebens angemahnt. „Nach rund...