Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat der FDP-Landtagsfraktion zum erfolgreichen Aufwachen gratuliert. „Jetzt, nachdem die Summe von 1,2 Mrd. € bekannt wurde, kündigt Hans-Ulrich Rülke gegen den Nachtragshaushalt Verfassungsklage an. Das ist der...
Pressemitteilung
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat dem Fernsehmoderator Jochen Schropp die Verbreitung unwissenschaftlichen Unsinns vorgeworfen. „Der homosexuelle Schropp behauptet in der Illustrierten Bunte ernsthaft: ‚Ich halte das...
„Die Fokussierung auf G8 war eine ganz schön dumme Idee.“ Mit diesen Worten hat der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL die Staatsregierung vor dem Hintergrund der jüngsten Äußerungen des Philologenverbands...
Die gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat endlich präzise und verlässliche Corona-Diagnostikmethoden angemahnt. „So viel Ignoranz ist einfach unerträglich. Seit mehr als einem Jahr bestimmt der PCR-Test das Leben...
„Die Fokussierung auf die Inzidenzzahlen, die Delta-Virusmutante, die stark zu falsch-positiven Ergebnissen neigenden Schnelltests und schließlich eine neue Maskenpflicht - das sind die Zutaten für das nächste chaotische Schuljahr“. Mit...
Hans-Jürgen Goßner MdL: Ebert-Stiftung betreibt ideologische Schaustellerei Stuttgart. Der sicherheitspolitische Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Pauschalisierungen der neuen „Mitte-Studie“ der SPD-nahen...
„CDU und CSU schreiben dort, wo es keine Rolle spielt, von der AfD ab und wollen sich europapolitisch entsprechend verkaufen. Das ist verlogen und entspricht nicht dem wahren Charakter des CDU- Wahlprogramms“. Mit diesen Worten reagiert der...
22.06.21
Der stellv. europapolitische Fraktionssprecher Dr. Bernd Grimmer MdL hat die „Freigabe“ von 25,6 Mrd. Euro für Deutschland aus dem 750 Mrd. „Wiederaufbaufonds“ der EU als Ohrfeige für Deutschland bewertet. „Nach dem...
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Entscheidung der UEFA, den Antrag des Münchner Stadtrats auf Regenbogenbeleuchtung des Stadions zum Ungarn-Spiel der Nationalmannschaft abzulehnen, als einzig richtige Entscheidung gewürdigt. „Bei einer...
„Die EU rechnet in Sachen E-Autos falsch.“ Mit diesen Worten kommentiert der europolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL den Appell von 171 Wissenschaftler aus sechs EU-Ländern, die auf einen aus ihrer Sicht gravierenden Rechenfehler in den...
21.06.21
Der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans Peter Hörner MdL hat die Nominierung von Laurel Hubbard als „erste Transperson der olympischen Sportgeschichte“ als absurd kritisiert. „Das neuseeländische Olympische Komitee hat die...
„Der Landtag erkennt das Problem richtig, dass das Land in der EU keine Macht hat, aber ergreift völlig falsche Maßnahmen.“ Mit diesen Worten kritisiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die Haltung der anderen...
21.06.21
Die aktuelle Ausgabe der "Symbadische Stimme - Zeitung für den Landkreis Karlsruhe" ist online. Unter anderem befassen wir uns mit den Corona-Apps. Apps zur zentralen Massenüberwachung der Bevölkerung wären übrigens der Traum der...
Die gleichstellungspolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat den deutschen Nachrichtenagenturen vorgeworfen, sich ebenso unverhohlen wie unverfroren an der Etablierung einer unnatürlichen „diskriminierungssensiblen Sprache“ zu beteiligen....
Der verkehrspolitische Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat die „Mobilitätsgarantie“ der Landesregierung als neue „Ideologiesteuer“ kritisiert. „Der Nahverkehr wird nun genutzt, um unter dem Versprechen einer sogenannten...